Alle Storys
Folgen
Keine Story von AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg mehr verpassen.

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Gögel sieht wenig Unterstützung für Maskenpflicht

Stuttgart (ots)

Ganz im Gegensatz zu Baden-Württembergs Gesundheitsminister "Manne" Lucha (Grüne) will AfD-Fraktionschef Bernd Gögel die Hoffnung auf ein Ende der Maskenpflicht nicht aufgeben: "Die Masken-Begeisterung der Menschen im Land hat stark nachgelassen. Das spürt man nicht nur im privaten Umfeld, sondern auch über interaktive Medien. Diese Woche hat eine nicht-repräsentative, aber trotzdem aufschlussreiche Online-Umfrage der Pforzheimer Zeitung ergeben, dass sich 85 Prozent der Teilnehmer gegen die für Herbst angekündigte Maskenpflicht in Innenräumen aussprechen", sagt der Politiker aus dem Enzkreis.

"Beim Thema Maske gehen öffentliche und veröffentlichte Meinung stark auseinander. Warum übertreffen die Medien in der Tendenz teilweise noch die Pläne der Regierung statt andere Meinungen gleichberechtigt mit aufzunehmen?", fragt Gögel. Er verweist auf eine Umfrage von RTL-Online zu den geplanten neuen Corona-Maßnahmen, die unter anderem bei Twitter Wellen geschlagen hatte: "Es gab nur die Auswahl zwischen 'Finde ich erst einmal sinnvoll' und 'Die Regeln gehen mir nicht weit genug'. Das ist doch kein seriöser Journalismus!", meint Gögel. Um dieser Art von Meinungsmache zu entgehen, greift die AfD-Landtagsfraktion inzwischen übrigens verstärkt auf eigene digitale Kanäle zurück.

"Die Lucha-Forderung an den Bundestag, bei hohen Inzidenzen wieder die epidemische Notlage von nationaler Tragweite auszurufen, kann ich nicht nachvollziehen. Seit Omicron haben wir ja deutlich weniger Todesfälle und Krankenhausaufnahmen mit oder wegen Corona. Und dass nicht mehr alles ohne Diskussion akzeptiert wird, hat der Bundestag ja im April mit seinem Votum gegen die Impfpflicht bewiesen", meint Bernd Gögel. Er rät dringend dazu, sich künftig lieber auf wichtigere Probleme wie die drohende Energiekrise zu konzentrieren.

Pressekontakt:

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Straße 3
70173 Stuttgart
presse@afd.landtag-bw.de

Original-Content von: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Weitere Storys: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
  • 10.08.2022 – 12:10

    "Eigenverantwortung statt Impf-Appelle und FFP2-Zwang"

    Stuttgart (ots) - "Der einzige Maßstab für weitere Corona-Impfungen und das Tragen von Masken sollte die Eigenverantwortung sein", so Bernhard Eisenhut MdL, der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg. "Dass Landesgesundheitsminister Manfred Lucha Menschen unter 70 empfiehlt, sich auch unabhängig von einer Stiko-Empfehlung impfen zu lassen ist aus dem Mund eines Nicht-Mediziners ...

  • 05.08.2022 – 13:13

    Möglicher islamistischer Hintergrund - Aufklärung zu Bluttat gefordert

    Stuttgart (ots) - "Was steckt hinter den Bluttaten von Asperg ("Fall Tabitha") und Ludwigsburg (Messerattacke auf 79-Jährigen), und warum werden der Öffentlichkeit dazu Informationen vorenthalten?", fragt Dr. Rainer Podeswa MdL, der auch den Wahlkreis Ludwigsburg betreut. Der Eppinger Abgeordnete hat im Landtag eine Kleine Anfrage an das Innenministerium gestellt. ...

  • 04.08.2022 – 13:46

    29 Milliarden Mwst.-Überschuss - aber keine Entlastung

    Stuttgart (ots) - Statt die Steuern auf Energie bis zum EU-Mindestsatz abzusenken und die CO2-Abgabe auszusetzen, wie es Baden-Württembergs AfD-Fraktion und ihr Vorsitzender Bernd Gögel fordern, hat der Staat im ersten Halbjahr 2022 einen Mehrwertsteuer-Überschuss von 29 Milliarden Euro erzielt. Bei der Energiesteuer gab es 5,5 Milliarden Euro Mehreinnahmen. Inzwischen wurde bekannt, dass auf die ab 1. Oktober geplante ...