AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Emil Sänze MdL: Deutschland macht das Unmögliche möglich - AtomAUSstieg und AtomEINstieg gleichzeitig
Stuttgart (ots)
Im Jahr 2011 hat Deutschland den Atomausstieg beschlossen, 513 von 600 Bundestagsabgeordneten stimmten damals zu. Elf deutsche Kernkraftwerke wurden seitdem stillgelegt, die letzten sechs werden bis spätestens Ende 2022 gleichfalls stillgelegt. In Baden-Württemberg wird Neckarwestheim bis Ende 2022 vom Netz gehen.
Durch die Kernkraftwerke wurde die sogenannte Grundlast der Stromversorgung sichergestellt. Folgen der Stilllegungen sind der sogenannte "Wackelstrom", also Strom, dessen Spannung sehr ungleichmäßig ist, und die weltweit höchsten Strompreise. Ursache ist der sogenannte Ökostrom (der tatsächlich gar nicht "Öko" ist, aber das ist ein anderes Thema), der sehr ungleichmäßig entsteht und wirtschaftlich sehr, sehr teuer ist. Der Bürger bezahlt also für eine qualitativ schlechte und riskante Stromversorgung immer höhere Preise. Die Betreiber der Kernkraftwerke, wie die ENBW, werden für die vom Bund verfügte Abschaltung entgegen gültiger Betriebserlaubnis einen Schadensersatz von voraussichtlich 2,43 Mrd. Euro erhalten. Der deutsche Stromverbraucher bezahlt also für eine qualitativ schlechte Stromversorgung und Netzstabilität die höchsten Strompreise und entschädigt noch dazu die früheren Kernkraftbetreiber.
Emil Sänze MdL, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion stellt fest: "Das sind also die Kosten des AtomAUSstiegs Deutschlands. Zugleich arbeitet die EU aktuell am AtomEINstieg. Und Deutschland ist mit riesigem Abstand größter Nettozahler in die EU. Dabei deklariert die EU aktuell Kernenergie (und Gaskraftwerke, aber auch das ist ein anderes Thema) als nachhaltige Formen der Energieerzeugung um. Frau Merkel hat hierfür auf dem letzten EU-Gipfel im Oktober Zustimmung signalisiert - also die gleiche Frau Merkel, die 2011 nicht schnell genug den AtomAUSstieg verkünden konnte. Die EU-Kommission wird in Kürze ein entsprechendes Gesetz vorlegen. "Nachhaltig" wird bedeuten, dass diese Formen der Energieerzeugung finanziell bevorzugt und gefördert werden."
"Das heißt konkret, dass Deutschland per EU-Entschließung die Errichtung von Kernkraftwerken in anderen EU-Ländern fördert und subventioniert - und dabei wird es um Milliardenbeträge gehen. Deutschland handelt also auf EU-Ebene exakt reziprok zum Atomausstieg. Die Bürger Deutschlands bezahlen nicht nur den AtomAUSstieg in Deutschland, sondern werden zugleich den AtomEINstieg auf EU-Ebene bezahlen."
"Gipfel des Irrsinns ist," so Sänze, "dass Baden-Württemberg den neuen Atomstrom aus Frankreich, Polen und Tschechien teuer importieren wird, um das eigene Stromnetz stabil zu halten."
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