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Mehr Corona-Impfstoff dank spezieller Spritze – technisch möglich, rechtlich erlaubt?

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Berlin/Essen, 07.06.2021. Durch die Nutzung einer bestimmten Spritze könnten Ärzte sieben anstatt wie bislang lediglich sechs Dosen aus einer Ampulle BioNTech/Pfizer-Impfstoff entnehmen. „Dadurch könnte die Corona-Impfkampagne in Deutschland enorm beschleunigt werden“, erklärt ETL IP Patentanwältin Diana Taubert . In einigen Bundesländern ist dies bereits erlaubt. Von absoluter Rechtssicherheit für die Ärzte kann allerdings noch nicht gesprochen werden. ETL.de gibt einen Überblick über die Rechtslage für Ärzte.

Rund ein Jahr und drei Monate nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Covid-19-Ausbruch zur Pandemie erklärte, kann sich die Welt vor allem wegen der zugelassenen Impfstoffe berechtigte Hoffnung auf eine baldige Rückkehr zur Normalität machen. Auch in Deutschland hat die Impfkampagne nach anfänglichen Schwierigkeiten mittlerweile Fahrt aufgenommen. Doch noch immer sind die Vakzine ein knappes Gut und viele Impfwillige warten bis heute auf ihre Immunisierung. Technisch wäre eine Beschleunigung der Impfkampagne mit dem Impfstoff von BioNTech/Pfizer bereits möglich.

„So können Ärzte, die eine spezielle 1 ml-Feindosierspritze verwenden, theoretisch eine Dosis mehr pro Ampulle gewinnen. Denn bei diesen Spritzen ist es durch einen Kolben mit einer stiftartigen Spitzenform möglich, nahezu den gesamten Impfstoff aus der Spritze zu drücken“, erklärt ETL IP Patenanwältin Diana Taubert. In der Folge könnten Ärzte pro Ampulle einen Menschen mehr impfen, statt den Impfstoffrest wegzuwerfen.

Allerdings ist in der Zulassung des BioNTech/Pfizer-Vakzins durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) festgelegt, dass Ärzte pro Ampulle nur sechs anstatt der rechnerisch möglichen sieben Dosen entnehmen dürfen, die durch die Verwendung der 1 ml Feindosierpritze zur Verfügung stünden.

In Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz haben die zuständigen Ministerien die Entnahme der siebten Dosis unter Bedingungen bereits erlaubt – bald könnte das auch deutschlandweit der Fall sein. Das berichtet die Kassenärztliche Bundesvereinigung und beruft sich auf einen Hinweis des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG), wonach „dies unter bestimmten Voraussetzungen möglich und rechtlich zulässig sei“.

Eine klare Rechtssicherheit gibt das den Ärzten nicht. Und so muss jeder Arzt, der auf eigene Faust die siebte Dosis „verimpft“, um den Kampf gegen die Pandemie zu beschleunigen, weiter mit Konsequenzen rechnen. Aus diesem Grund hat der Deutsche Hausärzteverband kürzlich Rechtssicherheit für jene Ärzte gefordert.

Eine ausführliche Betrachtung der Rechtslage für Ärzte im Zusammenhang mit der siebenten Impfdosis gegen Corona finden Sie unter https://www.etl.de/aktuelles/andere-spritze-ermoeglicht-mehr-dosen-zu-verimpfen-aber-duerfen-aerzte-das

Die ETL-Gruppe ist in Deutschland mit über 870 Kanzleien vertreten und darüber hinaus in 50 Ländern weltweit mit 250 Kanzleien präsent. ETL ist Marktführer im Bereich Steuerberatung und gehört zu den Top 5 der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaften in Deutschland. Die Unternehmensgruppe erwirtschaftet mit ihren Geschäftsbereichen Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung, Rechtsberatung, Unternehmensberatung und IT bundesweit einen Gruppenumsatz von über 979 Mio. Euro. Insgesamt betreuen über 10.000 Mitarbeiter – darunter mehr als 1.500 Steuerberater, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer und Unternehmensberater – überall in Deutschland mehr als 210.000 Mandanten.

Pressekontakt

Danyal Alaybeyoglu, Leiter Unternehmenskommunikation ETL AG | Mauerstraße 86-88 | 10117 Berlin;

Tel. +49 30 2264 0230; danyal.alaybeyoglu@etl.de