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PRM Prestige & Reputation GmbH: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Gefahren für die digitale Wirtschaft?

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Berlin (ots) - Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken, kurz Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder NetzDG, ist eines der am heißesten diskutierten Themen der vergangenen Wochen. Der unbändige Wille des Parlaments eine Gesetzesregelung zu erlassen, die missliebige Inhalte in Sozialen Medien einer schnellen Löschung zuführt, kann zu einer weiteren schweren Belastung für die Internetwirtschaft in Deutschland führen. Auch wenn das Scheitern des Gesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht absehbar scheint, wird die digitale Wirtschaft für eine Weile mit der gesetzgeberischen Leistung der SPD leben müssen.

Nach Ansicht der Mehrzahl der Sachverständigen, die die Parlamentarier bei der Anhörung am 19.06.2017 eindringlich vor dem Beschluss des NetzDG warnten, stellt die nunmehr erfolgte Annahme des Gesetzes eine schwere und potentiell verfassungswidrige Gefahr für die Meinungsfreiheit dar. Was sich auf den ersten Blick wie eine wohlgemeinte Initiative zur Entfernung von Schund anlässt, enthält nach der Ansicht der Rechtsexperten Bestimmungen, die weit über das wichtige Ziel der Ahndung von Gesetzesverstößen hinausgehen.

Social Media Marketing im Zeitalter des Löschgesetzes

Die Sozialen Medien haben sich für dynamische Firmen vieler Branchen zu einem Marktplatz entwickelt, dessen Offenheit und Größe einen erheblichen Mehrwert darstellt. Die nun angenommene Variante des Netzdurchsetzungsgesetzes schreibt vor, dass klar rechtswidrige Inhalte in kürzester Frist zu löschen sind. Sonst drohen exorbitant hohe Strafen. Was klar rechtswidrig ist, wird dabei aber ebenso wenig definiert, wie der Anwendungsbereich des Gesetzes oder die Möglichkeiten des Rechtsschutzes bei unsachgemäßer Löschung. Das Social Media Marketing steht dadurch vor besonderen, neuen Herausforderungen. Die Drohkulisse, die den Betreibern der sozialen Netzwerke gegenüber mit Millionenstrafen und mangels klarer Handlungsrichtlinien aufgebaut wird, kann nun zu einer exzessiven Löschung von Inhalten auf Zuruf führen. Auch harmlose Produktinformationen können davon betroffen sein, wenn die Konkurrenz sich davon einen Vorteil erhofft. Von Facebook kann man weder erwarten, das Risiko von Strafzahlungen einzugehen, noch an Stelle der bisher zuständigen deutschen Gerichte zu entscheiden was strafbar ist.

Aussichten und Reaktionen

Bernhard Rohleder vom Digitalverband Bitkom wies explizit auf mögliche Nachteile für dynamische Unternehmen oder Startups hin, die eine exzessive Löschpraxis verursachen wird, wenn originell-polarisierende Botschaften künftig exzessiv gelöscht werden. Dabei wird deutlich welcher Schaden im Raum steht, betrifft doch das Gesetz nur den deutschen Sprachraum. Während hierzulande künftig gilt: Im Zweifel - löschen, lächeln Unternehmen mit Sitz in Österreich, Schweiz, Zypern usw. denn für sie besteht keine Gefahr eines Wettbewerbsnachteils, falls sie angeschwärzt werden. Wer die großen Chancen und den unschätzbaren Kundenkreis in den Sozialen Medien nicht der fremdsprachigen Konkurrenz überlassen will, ist gut beraten die Dienste eines Fachunternehmens, wie p-reputation, in Anspruch zu nehmen. Nicht nur die sorgfältige Erstellung von Texten mit anschließendem Monitoring, auch das umsichtige Content Management können hilfreich sein, die durch das Gesetz der Bundesregierung entstandenen Risiken zu minimieren. Gerne stehen Ihnen unsere Experten für ein informatives Gespräch zur Verfügung.

Pressekontakt:

Eugen Hoppe
PRM Prestige & Reputation GmbH
Kurfürstendamm 234
10719 Berlin
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Tel.: 030 20007018

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