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09.11.2017 – 15:00

Black-Friday.de

Black-Friday.de erwirkt einstweilige Verfügung gegen Black Friday GmbH und Super Union Holdings Ltd.

Black-Friday.de erwirkt einstweilige Verfügung gegen Black Friday GmbH und Super Union Holdings Ltd.
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Oberhausen (ots)

Die Markenstreitkammer des Landgerichts Düsseldorf hat auf Antrag von Black-Friday.de eine einstweilige Verfügung gegen die Black Friday GmbH sowie die Super Union Holdings Ltd. erlassen.

Die Super Union Holdings Ltd. ist die Inhaberin der deutschen Wortmarke "Black Friday". Die Black Friday GmbH nimmt für sich in Anspruch, ausschließliche Lizenznehmerin an dieser Marke zu sein.

Mit der einstweiligen Verfügung des Landgerichts Düsseldorf wird es beiden Antragsgegnern - Super Union Holdings Ltd. und Black Friday GmbH - untersagt, (auch sinngemäß) zu behaupten,

   - die Verwendung der Bezeichnung "Black Friday" in der Werbung sei
     eine Verletzung der Wortmarke "Black Friday"; und/oder
   - das Einstellen von Verkaufsangeboten auf unserer Seite 
  www.black-friday.de sei eine Verletzung der Wortmarke "Black 
     Friday";
   - das Setzen von Hyperlinks auf die Seite www.black-friday.de sei 
     eine Verletzung der Wortmake "Black Friday". 

Gemäß der Verfügung ist es beiden Unternehmen unter anderem auch verboten, gegenüber Händlern und Partnern von Black-Friday.de zu behaupten, die Verwendung des Begriffs "Black Friday" auf ihrer Seite, das Einstellen von Angeboten bei Black-Friday.de oder das Setzen von Links auf diese Seite sei "lizenzpflichtig", so dass eine Lizenz erworben werden müsse.

Die einstweilige Verfügung gilt formell gegenüber beiden Unternehmen mit der Zustellung, die eingeleitet, aber derzeit (Stand 8. November 2017) noch nicht bewirkt worden ist. Gegen die einstweilige Verfügung kann Widerspruch eingelegt werden. Die Einlegung eines Widerspruchs allein beseitigt nicht die Wirksamkeit einer zugestellten einstweiligen Verfügung.

Wir bitten betroffene Händler und Webmaster, sich nicht einschüchtern zu lassen und uns über Kontaktversuche der Black Friday GmbH und/oder der Super Union Holdings Ltd. zu informieren und diese an hinweise@black-friday.de weiterzuleiten:

   - Leiten Sie E-Mails der Black Friday GmbH und der Super Union 
     Holdings an uns weiter
   - Dokumentieren Sie Anrufe der Black Friday GmbH und schreiben Sie
     uns "wer", "wann" bei Ihnen angerufen hat und "was" behauptet 
     wurde
   - Sollten Sie einen Brief der Super Union Holdings erhalten haben,
     scannen Sie ihn ein und senden Sie ihn uns per E-Mail 

Interessant sind sowohl alle Kontaktversuche vor als auch nach dem Erlass der einstweiligen Verfügung. Vielen Dank!

Betroffenen Händlern, die bereits eine Sublizenz der Marke "Black Friday" erworben haben, empfehlen wir rechtlichen Beistand in Anspruch zu nehmen, um die Rechtmäßigkeit der Kontaktaufnahme durch die Black Friday GmbH und/oder der Super Union Holdings Ltd. prüfen zu lassen.

Weitere Informationen zur Vorgeschichte und den Hintergründen zur Marke "Black Friday" finden Sie unter folgendem Link: http://ots.de/XIOkm

Pressekontakt:

Gall | Performance Marketing
Simon Gall
Lothringer Str. 12
46045 Oberhausen
www.gallmarketing.de

E-Mail: info@black-friday.de
Tel.: (0208) 88 289 821

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