Alternative für Deutschland (AfD)

Lucke stellt Moscovici bloß

Berlin (ots) - "Als Kommissar völlig ungeeignet" urteilte Bernd Lucke, Europaabgeordneter und Bundessprecher der Alternative für Deutschland über den früheren französischen Wirtschafts- und Finanzminister Moscovici.

In der Anhörung im Europäischen Parlament hatte Moscovici eine Frage von Lucke nach ausgebliebenen Reformen im französischen Steuerrecht nicht beantworten können. Frankreich hatte unter Moscovicis Amtsführung Empfehlungen der Europäischen Union nicht umgesetzt, aber Moscovici kannte diese Empfehlungen augenscheinlich nicht und konnte keine Gründe benennen, warum sie von ihm nicht umgesetzt worden waren. Auch auf die Fragen anderer Abgeordneter antwortete Moscovici nur allgemein und mit dehnbaren Formulierungen.

"Moscovici hat ein großes Glaubwürdigkeitsproblem, weil Frankreich unter seiner Amtsführung die Defizitregeln nicht eingehalten und die länderspezifischen Empfehlungen zur Steuerpolitik ignoriert hat. Als Kommissar hat er keinerlei Autorität, von Anderen das einzufordern, was er selbst als Wirtschafts- und Finanzminister missachtet hat. Er ist eine krasse Fehlbesetzung, die vom Europäischen Parlament nicht akzeptiert werden sollte," fasste Bernd Lucke seine Eindrücke aus der Anhörung zusammen.

Pressekontakt:

Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
christian.lueth@alternativefuer.de
Tel.: 030 26558370

Original-Content von: Alternative für Deutschland (AfD), übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Alternative für Deutschland (AfD)

Das könnte Sie auch interessieren: