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Hans-Olaf Henkel: Warum ich gegen Juncker stimmte

Berlin (ots) - "Realitätsverweigerung, Widersprüchlichkeit und Schlitzohrigkeit zeichnete die Bewerbungsrede des Kandidaten für die Präsidentschaft der Europäischen Kommission aus", sagt Hans-Olaf Henkel, Europaabgeordneter und stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland.

"Ich konnte kaum glauben, wie der Kandidat für ein solches Amt die Realität wirtschaftlichen Siechtums, Massenarbeitslosigkeit und schrumpfender Wettbewerbsfähigkeit in der Eurozone durch die Wiederholung altbekannter europhorischer Schlagworte verdrängte", meint Henkel.

"Sein Bekenntnis zur Subsidiarität auf der einen Seite und seine Ankündigung, eine zentralistische Wirtschaftsregierung einführen zu wollen auf der anderen, ist an Widersprüchlichkeit kaum zu überbieten," so Henkel.

"Schlitzohrig beklagt er die Jugendarbeitslosigkeit in Südeuropa, verweigert aber jeden Zusammenhang mit der Europolitik für die er maßgeblich mitverantwortlich war. Alles was Junker versprochen hat, habe sein Vorgänger auch schon versprochen: Millionen neuer Arbeitsplätze, Reindustrialisierung, Entbürokratisierung, Wettbewerbsfähigkeit. Die Reden seines Vorgängers Barroso hätten regelmäßig den gleichen Inhalt gehabt. Schon sein Vorgänger hatte die Illusion, dass man mehr Entscheidungskompetenzen nach Brüssel verlagern müsse, um Europa wettbewerbsfähiger zu machen. Ich fürchte, in fünf Jahren werden wir uns das gleiche wieder anhören müssen", so Henkel im Hinblick auf die nächste Legislaturperiode.

"Nach Junckers Rede habe ich den Eindruck gewonnen, er ist Sozialdemokrat, Grüner, Christdemokrat und Liberaler in einer Person. Noch schlimmer, bei seinem Besuch in unserer Fraktion hat er um unser Votum mit Versprechungen geworben, die in Widerspruch zu dem stehen, was er kurz zuvor in anderen Fraktionen verlauten ließ", moniert Henkel.

Juncker verkörpere nicht nur die Vergangenheit der Europäischen Union, er verkörpere wie kein anderer auch eine zum Scheitern verurteilte Zukunft Europas, die wir verhindern müssen.

"Deshalb hat er meine Stimme nicht bekommen", erläutert Henkel.

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Christian Lüth
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