Alternative für Deutschland (AfD)

Gauland: Empfehlung von EU-Erweiterungskommissar Füle ist verantwortungslos

Berlin (ots) - Bereits zweimal hat Albanien erfolglos den Status als EU-Beitrittskandidat beantragt. Nun empfiehlt Erweiterungskommissar Stefan Füle, dem Land Kandidatenstatus zu verleihen. Die Regierung Albaniens habe im Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität einen anhaltenden Willen bewiesen, sagte Füle.

"Allein mit gutem Willen ist nichts getan und sollte auch kein Kriterium sein, um als EU-Kandidat für einen Beitritt aufgenommen zu werden", urteilt Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland. "Albanien erfüllt bei weitem nicht die Minimalkriterien für einen Beitritt und hat zu viele regionale Probleme, die erst einer abschließenden Lösung warten, bevor man einen Beitritt empfehlen sollte - das ist verantwortungslos von Kommissar Füle."

"Füle scheint die Probleme, die durch eine zu frühe Aufnahme von Rumänien und Bulgarien entstanden sind, verdrängt zu haben. Der viel zu frühe Beitritt dieser beiden Länder führte dazu, dass sie sich nicht an unsere Standards anpassen konnten. Das Gegenteil war der Fall: Die alten korrupten Strukturen wurden durch übermäßige Finanzhilfen überdeckt und dadurch gefestigt und verhinderten die angestrebte Anpassung. Letztendlich hatte dies zur Folge, dass der Kampf gegen die Korruption in diesen Ländern mittlerweile eingeschlafen ist", analysiert Gauland.

"Die Alternative für Deutschland fordert zunächst eine Konsolidierung der völlig überdehnten EU, bevor überhaupt über Erweiterung nachgedacht wird. Darüber hinaus sollen die Bürger der Union über jede weitere Erweiterung in einer Volksabstimmung befragt werden", sagte Gauland im Hinblick auf die politischen Leitlinien seiner Partei.

"Es ist nicht nur fahrlässig und zeugt von blinder Erweiterungssucht, wenn Kommissar Füle einen solchen Beitritt empfiehlt, er spottet damit vor allen Dingen den Sorgen und Bedenken der Mehrheit der EU-Bürger, die auch ohne Albanien genügend Probleme innerhalb der EU sehen", erklärt Gauland weiter.

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Christian Lüth
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