Alternative für Deutschland (AfD)

Beschämendes selbstbereicherndes Verhalten von Martin Schulz im Wahlkampf

Berlin (ots) - Zu den fragwürdigen Privilegien von Martin Schulz erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Kondrad Adam:

Wieder einmal ist Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments, im Wahlkampf unterwegs. Den führt er zunächst einmal für sich selbst, denn Schulz will Barroso als Präsidenten der Europäischen Kommission beerben. Er führt ihn aber auch für seine Partei, die SPD, die ihn als Kandidaten für das neue Amt nominiert hat. Das Tagegeld von 304 Euro, gedacht als Aufwandsentschädigung für die Arbeit im Parlament, streicht Schulz aber trotzdem ein, was ihm bei 365 Tagen im Jahr ein zusätzliches Einkommen von 110.000 Euro jährlich beschert.

Beschämend an diesem Verhalten ist weniger der Stil legaler Selbstbereicherung, mit dem Schulz den Ruf des ohnehin ungeliebten Parlaments weiter beschädigt. Unwürdig, aber auch typisch für das von Martin Schulz repräsentierte Europa, ist die offene Verachtung für die Spielregeln der Demokratie. Schulz sieht sich in der Rolle des Parteisoldaten, der zwischen Legislative und Exekutive keinen Unterschied macht und das Prinzip der Gewaltentrennung, den Garanten für den Schutz des Bürgers vor Übergriffen einer allmächtigen Verwaltung, bedenkenlos mit Füssen tritt.

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Christian Lüth
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