Alternative für Deutschland (AfD)

Die CSU erkennt die Fehler anderer immer nur zu Wahlkampfzeiten

Berlin (ots) - Zur von der der CSU erhobenen Forderung, die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei einzustellen, äußerte sich der Stellv. Vorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Hans-Olaf Henkel: "Das ist mal wieder typisch für die CSU! Kurz vor den Europawahlen entdeckt sie plötzlich politische Defizite in der Türkei und wirft die gesamte Beitrittspolitik der Regierung über den Haufen!"

Natürlich sollten Politiker wie Parteien angesichts sich ändernder Voraussetzungen auch ihre Meinung ändern dürfen, meinte Henkel. Er hätte das beim "Euro" wie auch der "Türkei" auch getan. Laut Henkel hätte sich die Türkei in den 90er Jahren auf den Weg zur Achtung der Menschenrechte, der Demokratie und der Pressefreiheit gemacht; viele hätten das mit der Hoffnung auf eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU verbunden.

"Aber spätestens mit den zu Tage tretenden Auswüchsen der Regierung Erdogan hätte jedem klar sein müssen, dass Europa sich nicht von der Türkei, sondern diese sich von Europa entfernt hat." Nicht nur würden in der Türkei die Rechte der Frauen vielfach unterdrückt und die Pressefreiheit eingeschränkt, auch der Zugang zu Sozialen Medien werde abgewürgt und damit vor allen jungen Türken andere als islamische Perspektiven genommen.

"Das brutale Niederknüppeln Oppositioneller in Istanbul, die immer größeren Korruptionsskandale, das systematische Ausschalten Hunderter von Justiz- und Polizeibeamter, die nichts anderes versucht haben, als korrupte Politiker zur Rechenschaft zu ziehen, fallen den CSU-Politikern offensichtlich nur unmittelbar vor den Wahlen auf", so Henkel weiter, "Die soeben veröffentlichten Vorbereitungen türkischer Regierungsbeamter, unter Vortäuschung von Grenzverletzungen die NATO in einen Bündnisfall hineinzuziehen, schlagen dem Fass den Boden aus."

"Das gibt dem alten umgangssprachlichen Verb "türken" eine ganz neue, aktuelle Bedeutung!", so Henkel.

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Christian Lüth
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