Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: #ChaosclubR2G - Struktur sieht anders aus
Leitartikel von Fabian Klaus zur rot-rot-grünen Regierungspolitik in Thüringen

Weimar (ots) - Umleitungschaos im Regierungsviertel. Immer mehr Baustellen sorgen für Verwirrung bei denen, die doch auf Orientierung hoffen. Jene, die diese geben sollen, verzetteln sich. Mancher "verschweinsgaloppiert" sich gar, weil er Reformen im Eiltempo umsetzen muss.

Die grüne Umweltministerin war beim Wassercent vorgeprescht - Ergebnis: MP Bodo Ramelow (Linke) hat ihn einkassiert. Jetzt sucht Anja Siegesmund immer noch Geld für den Hochwasserschutz.

Das beitragsfreie Kita-Jahr soll kommen. Die Grünen aber geben den Querulanten. Landeschef Rainer Wernicke durfte Temperatur fühlen, stellte es in Frage. Justizminister Dieter Lauinger wollte den Deckel drauf machen - und prompt twittert Ramelow: "Das beitragsfreie Kita-Jahr kommt." Man denkt sich: Basta! Gebietsreform: Wird das Eichsfeld nicht angefasst und bleibt Weimar kreisfrei, werden andere berechtigterweise Forderungen aufmachen. Man darf auf den Kommunalminister gespannt sein, dessen Rückhalt schwindet. Jüngst hatte ihn Ramelow bei einer Veranstaltung des Gemeinde- und Städtebundes ans Rednerpult zitiert, weil er dessen Arbeit nicht machen wollte. Holger Poppenhäger sprach - und sagte wenig.

Bei den Horten geht es munter weiter. Der Koalitionspartner SPD erhöht den Druck auf Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke). Deren Sprecher musste gestern aber erst mal ein voreilig von einer Abteilungsleiterin an die Schulen verschicktes Papier zum Streit um die Klassenfahrten einkassieren, nachdem die CDU-Fraktion es sich gegönnt hatte, via Twitter darüber herzuziehen - natürlich fehlte auch nicht das Machtwort des Ministerpräsidenten. Struktur sieht anders aus - bleiben wir im Twitter-Sprech: #ChaosclubR2G.

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