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Thüringische Landeszeitung: Die Getriebenen - Rot-rot-grüne Gebietsreform im Schweinsgalopp
Leitartikel von Elmar Otto zur Gebietsreform in Thüringen

Weimar (ots) - Der sozialdemokratische Innenminister drückt bei der Gebietsreform auf die Tube. Und das aus für ihn nachvollziehbaren Gründen. Zum einen will Holger Poppenhäger sein Großprojekt aus dem nächsten Landtagswahlkampf raushalten. Schließlich werden Städte ihre Kreisfreiheit verlieren, Landkreise fusionieren sowie etliche Bürgermeister und auch einige Landräte sich nach anderen Jobs umsehen müssen. Es gibt also genug Munition für die Opposition. Deshalb muss aus Sicht von Rot-Rot-Grün 2018 alles über die Bühne gehen.

Zum anderen hat Poppenhäger schon vor einigen Monaten die Motivation für seinen Reformeifer eingestanden. "In der Tat haben wir gedacht, dass wir dafür nur eine Legislaturperiode zur Verfügung haben", sagte der Minister im Oktober.

Doch bei aller Notwendigkeit für Veränderungen: Wer eine verschlankte, effiziente Verwaltung mit neuen kommunalen Zuschnitten in Einklang bringen will, um den Freistaat fit für die Zukunft zu machen, darf sich nicht aus der Ruhe bringen lassen. Er muss analytisch und nachvollziehbar argumentieren. Das kostet Zeit und Kraft. Dazu gehört, dass die Landesregierung endlich offenlegt, welche Kreise miteinander verschmelzen sollen, welche Gemeinden nur gemeinsam überlebensfähig sind und vor allem, was das Ganze kostet. Im Moment wirkt die Koalition getrieben - von der politischen Konkurrenz, den Wählern und vom eigenen Ehrgeiz gleichermaßen. Dabei müsste gerade jetzt Gründlichkeit vor Schnelligkeit gelten.

Eine Gebietsreform im Schweinsgalopp, die mehr offene Fragen hinterlässt als sie Antworten gibt, führt zu verärgerten Behördenmitarbeitern und verunsicherten Bürgern - und ist zum Scheitern verurteilt.

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