Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Spagat
Kommentar von Elmar Otto über die Haltung der Thüringer SPD in der Flüchtlingspolitik

Weimar (ots) - Wofür steht die Thüringer SPD in der Flüchtlingspolitik?

Seit dem vergangenen Wochenende wissen wir es. Die Regierungspartei will die Asylverfahren beschleunigen und dadurch Menschen, die keine Bleibeperspektive haben, schneller in ihr Heimatland zurückschicken.

Es ist der Versuch einer Profilierung - die aber in den eigenen Reihen auf erheblichen Widerstand stößt. Und nicht nur der traditionell linke Parteinachwuchs, die Jusos, gehen auf die Barrikaden.

Der leichte Rechtsschwenk der Partei, die sich eigentlich stets für die Schwachen der Gesellschaft eingesetzt hat, ist zum einen aus der Not geboren. Zum anderen Ausdruck von Realpolitik.

Denn Parteichef Andreas Bausewein weiß als Oberbürgermeister von Erfurt nur zu gut, vor welchen Herausforderungen durch den nicht endenden Flüchtlingsstrom die Kommunen stehen. Neben der Unterbringung geht es vor allem um die Eingliederung der Menschen, die bleiben dürfen.

Doch der Spagat zwischen harter Hand und langer Leine offenbart eine wesentliche Schwäche der SPD als Teil des rot-rot-grünen Bündnisses: Sie hat an entscheidender Stelle keine Ressortverantwortung. Während die Grünen bei der Migrationspolitik den Hut aufhaben, sind die Linken für die Bildung zuständig, die bekanntlich als Schlüssel für Integration gilt.

Die Sozialdemokraten drohen zwischen ihren Koalitionspartnern zerrieben zu werden, die beide eine sozialere Politik machen als das vermeintliche Original.

Pressekontakt:

Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Original-Content von: Thüringische Landeszeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Thüringische Landeszeitung

Das könnte Sie auch interessieren: