Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Turbo-Abschiebung - Geld besser in den Balkanstaaten ausgeben
Leitartikel von Sibylle Göbel zur aktuellen Flüchtlingsschwemme in Deutschland und speziell in Thüringen

Weimar (ots) - Etwa ein Drittel der ungefähr 3600 Flüchtlinge, die Thüringen in den ersten vier Monaten dieses Jahres aufgenommen hat, kommt aus dem Kosovo, mehrere Hundert aus anderen Balkanstaaten. Und das, obwohl ihre Aussichten auf ein Bleiberecht verschwindend gering sind. Die meisten werden abgeschoben, weil ihre Herkunftsländer als sicher gelten. Das bedeutet für sie nicht nur eine Rückkehr in ärmlichste Verhältnisse, sondern oft auch in ein Klima voller Hass und Anfeindungen - gerade für die Minderheit der Roma. Nicht wenige tauchen unter. Lieber ein Leben in der Illegalität als eines im Elend.

Aber ihnen deshalb aus humanitären Gründen ein Bleiberecht in Deutschland einräumen? Sie nicht und schon gar nicht in einem Turboprozess abschieben?

Nein, das kann nicht die Lösung sein. Nicht nur, weil das auf Dauer die allgemeine Akzeptanz gegenüber Flüchtlingen gefährden und den Unmut derer schüren würde, die Bund, Länder und Kommunen bei der Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern ohnehin schon an der Grenze der Belastbarkeit sehen.

Die Flüchtlinge vom Balkan blockieren auch, wenn sie lange bleiben, Kapazitäten, die für Kriegsflüchtlinge und politisch Verfolgte dringend benötigt werden.

Eine Lösung, wenn es denn eine gibt, kann allenfalls sein, die Situation der ausgegrenzten Volksgruppen in ihren Heimatländern zu verbessern. Ihnen vor Ort etwa mit Angeboten zu Bildung Wege aus dem Abseits zu zeigen. Ihnen soziale und medizinische Hilfe an die Hand zu geben. So wäre das Geld, das hierzulande für Asylbewerber vom Balkan ausgegeben werden muss, sinnvoller angelegt. Das aber kann Deutschland nicht allein stemmen, da braucht es ein abgestimmtes Vorgehen aller EU-Staaten. Genauso wie einheitliche Kriterien bei der Bewertung von Asylanträgen.

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