Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Wert der Erziehung - Betreuungsgeld ist keine "Herdprämie"
Leitartikel von Norbert Block zur entsprechenden Verhandlung vor dem Karlsruher Bundesverfassungsgericht

Weimar (ots) - Bei der Verhandlung vor dem Karlsruher Bundesverfassungsgericht um das Betreuungsgeld geht es nicht um die Frage, ob die Wahlmöglichkeit der Eltern zwischen Kita-Platz oder Geld für die Erziehung ihrer Kinder sinnvoll ist. Die obersten Richter werden vielmehr klären, ob der Bund das Betreuungsgeld überhaupt einführen durfte oder ob mit dem Beschluss des Bundestages Länderkompetenzen beschnitten wurden. Wenn der Bund aber einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz beschließen kann, dann muss ihm auch eingeräumt werden, zur Wahrung gleichwertiger Lebensbedingungen ein Betreuungsgeld zu verabschieden.

Thüringen, das 2006 unter CDU-Alleinregierung des Landeserziehungsgeld eingeführt hatte, lieferte die Blaupause für das Bundesbetreuungsgeld, das zuletzt von fast 400 000 Eltern in Anspruch genommen wurde. Aus Sicht der Union ist es damit zurecht ein Erfolgsmodell.

Gegner versuchen diese staatliche Leistung für Familien mit kleinen Kindern dagegen gerne als "Herdprämie" zu diffamieren. Warum eigentlich? Kann nur der Staat Kinder erziehen? Was spricht eigentlich dagegen, wenn sich Eltern mehr Zeit für den Nachwuchs in den ersten Lebensjahren der Kinder nehmen wollen? Und warum wird die Erziehungsleistung der Eltern immer so gering geschätzt?

Mütter und Väter tragen mit ihrem Ja zu Kindern maßgeblich zum Wohl der gesamten Gesellschaft bei. Im Vergleich zu Kinderlosen nehmen sie dafür - trotz aller staatlichen Leistungen - nicht nur finanzielle Nachteile in Kauf. Für die Erziehung ihrer Kinder bringen sie manches Opfer.

Das Betreuungsgeld erleichtert ihnen zumindest die Entscheidung, ob sie die ersten Lebensjahre ihrer Kinder zu Hause intensiver begleiten wollen oder sie in eine Kita schicken.

Eines steht fest: Über den Wert von Erziehungsarbeit werden die Verfassungsrichter nicht entscheiden.

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