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Thüringische Landeszeitung: Obama geht aufs Ganze
Kommentar von Axel Zacharias zu dem Obama-Plan, das US-Einwanderungsrecht zu reformieren

Weimar (ots) - Da zuckt es noch einmal auf, das " Yes, I can!" aus vergangenen Tagen. Fünf Millionen Menschen will US-Präsident Barack Obama ein vorläufiges Bleiberecht gewähren - unter Umgehung des Kongresses und gegen den erklärten Willen der Republikaner. Der Präsident lässt die Muskeln spielen und alles läuft auf ein finales Kräftemessen zwischen den konservativen Verhinderern und dem eher liberalen Amtsinhaber hinaus.

Üblicherweise konzentriert sich ein US-Präsident nach einer Wahlniederlage auf die Außenpolitik, weil hier noch eher Erfolge möglich erscheinen. Diese alte Regel ignoriert Obama, ja er scheint jetzt - von jeglicher Rücksichtnahme befreit - sogar aufzutrumpfen. Der Fehdehandschuh ist geworfen und aufgenommen worden. Jetzt geht es um die gesamte Präsidentschaft des einstigen Hoffnungsträgers. Rachepläne werden in den Fluren des US-Kongresses bereits geschmiedet.

Das ist nicht ungefährlich, aber verständlich. Es ist eine klassische Nach-Vorne-Verteidigung. Es könnte also nicht nur spannend, sondern auch hässlich werden. Denn Obama plant nichts Geringeres als die Missachtung des Parlaments. Er geht jetzt aufs Ganze.

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