Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Welt aus den Fugen - Gewalt und Unterdrückung wachsen
Leitartikel von Hartmut Kaczmarek zur Rede von US-Präsident Barack Obama vor der UN-Vollversammlung in New York

Weimar (ots) - Ja, unsere Welt ist politisch aus den Fugen geraten. Selbst in Europa ist - siehe Ukraine - militärische Gewalt wieder zum Mittel der Politik geworden. Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Gewalt und Unterdrückung. Die brutalen "Gotteskrieger" der IS-Terroristen dehnen ihren Herrschaftsbereich immer weiter aus. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagt völlig zu Recht, die Diplomatie befinde sich in der Defensive, die Barbarei gewinne die Oberhand. Irak und Syrien sind ja nicht die einzigen Brennpunkte. Mali, Nigeria, Südsudan, Somalia - überall failed states, also Staaten, die politisch gescheitert sind, in denen brutale Milizen herrschen, in denen es für die Zivilbevölkerung nur noch um das nackte Überleben geht.

Und die Politik? Sie befindet sich nur noch in Feuerwehreinsätzen. In der Ukraine, im Nahen Osten, in Afrika. Ein klares ordnungspolitisches Konzept ist nicht erkennbar. Die Hilflosigkeit der einzigen noch verbliebenen Supermacht, der USA, dokumentierte sich auch gestern wieder in der Rede Präsident Obamas vor der UN-Vollversammlung. Appelle, Mahnungen, Drohungen - mehr nicht. Obama, der Zauderer im Weißen Haus, hat zwar den brutalen Terroristen der IS den Kampf angesagt, aber seine zusammengeschmiedete Koalition ist äußerst brüchig. Amerika will ob seiner technischen Überlegenheit bestimmen, geht aber auch hohe Risiken ein: Da wird der syrische Diktator Assad gestärkt, obwohl man ihn eigentlich entmachten wollte, da weiß man nicht, welche Freiheitskämpfer in Syrien man auf seiner Seite hat und welche nicht. Alles wirkt undurchdacht, ohne Konzept, wie ein eilig zusammengezimmerter Schlachtplan, bei dem aber niemand weiß, wie der Ausgang des Ganzen sich gestalten wird.

Die Welt ist aus den Fugen, Obama zeigt keine Führungskraft, weil er keine Führungsqualitäten hat. Völker- und Menschenrecht bleiben auf der Strecke. Und wir alle müssen die Folgen - die weltweiten Flüchtlingsströme - bewältigen.

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