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Thüringische Landeszeitung: waffen als Exporthit
Kommentar von Norbert Block zum neuen deutschen Rüstungsexportbericht

Weimar (ots) - Technik "made in Germany" ist ein Exportschlager. Das gilt auch bei Technologien, mit denen Rüstungsgüter hergestellt werden. Davon profitieren Unternehmen wie Jenoptik, die zum Beispiel Bauteile für Panzer und Flugzeuge produzieren. Viel geredet wird darüber nicht, denn je mehr das Thema publik gemacht wird, umso größer wird die öffentliche Empörung.

Dass Deutschland auf Platz drei der weltweiten Rüstungslieferanten steht, hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nicht gefallen. Den Mut, den Rüstungsexportbericht des Kabinetts selbst der Öffentlichkeit vorzustellen, hat er nicht gehabt. Vielmehr schob er seinen Staatssekretär vor. Gleichwohl will Gabriel den Export von Kleinwaffen und Panzern beschränken. Am Ende wird man ihn an seinen Taten messen.

Dass viele deutsche Entwicklungen in Waffensystemen eingesetzt werden, ist zunächst nicht verwerflich. Denn viele dieser Dinge - wie aus dem Bereich der Optik - werden auch für zivile Produkte benötigt.

Sorgen bereitet es aber einmal mehr, welche Staaten von den Waffenexporten profitieren. Algerien, Katar, Saudi-Arabien oder Indonesien sind nicht gerade als Staaten bekannt, bei denen die Menschenrechte eingehalten werden. Neben der Frage, ob es eine Krisenregion ist, muss die Frage der Menschenrechte oben anstehen. Hier muss der Hebel angesetzt werden, damit nicht Blut an Waffen "made in Germany" klebt.

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