Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Politischer Rückstoß
Kommentar von Miguel Sanches zur von der SPD infrage gestellten Bundeswehrreform

Weimar (ots) - Früher, schneller und drängender als er Anfang des Jahres ahnen konnte, bekommt Bundespräsident Joachim Gauck die Debatte, die er angemahnt hat: über Sicherheitspolitik. Natürlich vor dem Hintergrund der Krim-Krise.

Wenn man sich der Partnerschaft mit Russland nicht mehr sicher ist, hat es Folgen. Und wenn es eine neue Bedrohungsanalyse gibt, dann wird die Nato früher der später auch ihr Abschreckungspotenzial verstärken.

Den politischen Rückstoß spürt die Bundeswehr. Mitte März kam eine Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht hoch. Gestern nun warfen SPD-Verteidigungspolitiker die Frage auf, ob die Nato-Staaten weiter unkoordiniert sparen können oder ihre Rüstungspolitik effizienter aufeinander abstimmen sollten.

Die Nato kennt dafür wunderbare Begriffe: "Smart Defense, Pooling and Sharing, Framework Concepts". So fantasievoll sie auch klingen, es läuft auf einen Nenner hinaus: mehr Arbeitsteilung, Spezialisierung, was für führende Nationen bedeutet, dass sie Luftverteidigung, Transport, Aufklärung regeln müssen. Teure Aufgaben, die zu den höheren Militäretats führen werden, die SPD-Fachpolitiker gestern forderten.

Allein, mitten in der Krise kann allein das Reden über militärische Akzente wie ein Brandbeschleuniger wirken. Und innenpolitisch fragt man sich, ob es wirklich um die Feinjustierung der Bundeswehr oder um ein Nachtreten gegen den früheren Minister de Maizière geht, denn es ist seine Reform. Diese Frage ist nicht banal. Sie berührt den Kern einer Koalition: Vertrauen und Zusammenhalt.

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