Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Ein Bundespräsident muss das diplomatische Florett auch mal zur Seite legen dürfen

Weimar (ots) - Spinner, Ideologen, Fanatiker - das sind nicht die üblichen Worte, die ein Bundespräsident benutzt. Aber ein Staatsoberhaupt, das auch einmal Klartext spricht, wenn es um die rechtsradikale NPD geht, ist mir lieber als jemand, der um jedes Thema einen ideologischen Eiertanz aufführt.

Ja, Joachim Gauck hat klare Worte gefunden, als es um die Rechtsextremisten in Deutschland ging. Die mögen auch nicht unbedingt präsidial gewesen sein. Aber das macht ihn sympathisch. Es wäre schlimm gewesen, wenn diesem Bundespräsidenten jetzt ein höchstrichterlicher Maulkorb umgebunden worden wäre. Und das noch auf Antrag einer Partei, die offenbar derzeit eine juristische Offensive startet, um ins Gespräch zu kommen und das Terrain, das sie politisch verliert, sich vor Gericht zurückzuerobern. Sie nutzt alle ihr zustehenden Möglichkeiten des Rechtsstaates, den sie ansonsten zutiefst verabscheut.

Der Bundespräsident hat nur eine scharfe Waffe - die des Wortes. Manche Präsidenten wissen sie sehr gut einzusetzen, manche weniger gut. Gauck zählt sicher zur ersten Kategorie. Und dass er nicht immer präsidiale Zurückhaltung übt, erschüttert nicht sein Ansehen, sondern erhöht es. Gauck ist eben nicht die abgehobene und immer distinguiert wirkende Queen, er ist ein Bürgerpräsident - und das will er auch sein. Und als solcher muss er das diplomatische Florett auch schon mal zur Seite legen dürfen. Gauck hat in Sachen NPD aus seiner Überzeugung keinen Hehl gemacht.

Und er hat all jenen aus dem Herzen gesprochen, die, wie viele auch in Thüringen, gegen die Gefahr von Rechtsaußen auf die Straße gehen. Vielleicht ermuntert ihn ja der sich abzeichnende Richterspruch, öfter mal Klartext zu reden.

Pressekontakt:

Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de

Original-Content von: Thüringische Landeszeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Thüringische Landeszeitung

Das könnte Sie auch interessieren: