Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Reichlich Gnadenbrot
Kommentar von Gerlinde Sommer zur Diätenerhöhung für Abgeordnete des Deutschen Bundestages

Weimar (ots) - Deutschland hat jetzt ein paar Hundertschaften Richter mehr. Jedenfalls dem Lohne nach. Die große Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat sich reichlich Gnadenbrot gewährt - und eine Honorierung auf Bundesrichterebene zugestanden. Ob einer verdient, was er verdient: Das ist hier die Frage!

Grundsätzlich falsch ist die Eingruppierung nicht. Aber es kommt in diesem Falle mal wieder das eine zum anderen: So wurde zwar diese Erhöhung und auch die Koppelung an die künftige Lohnentwicklung beschlossen. Nur bei den Einschnitten mit Blick auf die Pensionen vergaßen die Abgeordneten ihre einst vollmundigen Versprechen. Oder hatten wir uns da verhört - oder von unserer Erwartung täuschen lassen? Jedenfalls kommt der satte Aufschlag sofort. Die Einschnitte aber später. Und die Kürzung der Pensionen, die in Aussicht stehen, ist bei Licht betrachtet marginal. Eine richtige Reform sähe anders aus. Aber das ist angesichts der Mehrheitsverhältnisse dann auch schon egal: Die Beteiligten brachten schnell auf den Weg, was ihnen für sich selbst nötig erschien. Immer in der Erwartung, dass der Ärger der Bürger rechtzeitig verpuffen wird, wenn es mal wieder an die Wahlurnen geht...

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