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132. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Hanoi erfolgreich beendet

Wiesbaden (ots) - Vom 27. März bis 1. April 2015 trafen sich Abgeordnete aus 127 Mitgliedsparlamenten zur 132. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Hanoi, Vietnam. Die seit 1889 gegründete IPU bietet ein Dialogforum für aktuelle politische, wirtschaftliche und soziale Themen von internationalem Interesse für Parlamentarier aus 166 Ländern wie unter anderem Schutz und Achtung der Menschenrechte, Förderung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie nachhaltiger Entwicklung, Finanzen und Handel.

Hauptthema der Versammlung lautete diesmal "Die nachhaltigen Entwicklungsziele: Worten Taten folgen lassen", wobei über die konkrete Umsetzung dieser Ziele, die die Milleniumsentwicklungsziele der Vereinten Nationen ab 2015 ergänzen sollen, und über die Rolle der nationalen Parlamente bei diesem Umsetzungsprozess diskutiert wurde. Zudem widmete sich die IPU-132 in verschiedenen Ausschüssen weiteren aktuellen Themen wie Cyber-Kriegen, der Schaffung eines neuen Systems der Wasserbewirtschaftung sowie dem Völkerrecht im Zusammenhang mit nationaler Souveränität, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten von Staaten und Menschenrechten. Als Dringlichkeitstagesordnungspunkt diskutierte die Versammlung außerdem über die Rolle der Parlamente und der IPU beim Kampf gegen Terrorismus im Nahen Osten, Nordafrika und Nigeria.

Es war das erste Mal, dass Vietnam Gastgeber der IPU-Versammlung ist. Das Land hat sich viel Mühe gegeben, um bestens für das große politische Ereignis vorbereitet zu sein. Nach fünf Arbeitstagen mit 70 verschiedenen Ereignissen - einschliesslich Diskussionen und Treffen am Rande der Sitzungen - ist die IPU-Versammlung mit der Hanoier Erklärung, in der die Rolle der Parlamente beim Schutz der öffentlichen Interessen und bei der Sicherung des Wohlstands noch einmal hervorgehoben wurde, zu Ende gegangen. Die meisten Teilnehmer zeigten sich zufrieden mit den Ergebnissen der Tagung und der Gastfreundschaft Vietnams. Aus Sicht des IPU-Präsidenten Saber Choudhury habe der Gastgeber seine Chancen genutzt, sich als ein weltoffenes, gastfreundliches und modernes Land zu zeigen sowie den internationalen Freunden seine Geschichte und Kultur näher zu bringen. Für Vietnam war die IPU-Versammlung ein weiterer Erfolg bei der Umsetzung seiner Außenpolitik der Integration in die Weltgemeinschaft.

Der Deutsche Bundestag war diesmal mit einer achtköpfigen Delegation vertreten, die von dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU), der Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) und der stellvertretenden Delegationsleiterin Petra Ernstberger (SPD) angeführt wurde. Am Rande der Versammlung hat Bundestagspräsident Lammert Vietnams Premierminister Nguyen Tan Dung und Parlamentspräsidenten Nguyen Sinh Hung getroffen. Beide Seiten bekräftigten die gute Beziehung zwischen Vietnam und Deutschland, die seit 2011 zur "strategischen Partnerschaft" aufgewertet wurde, um die politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und entwicklungspolitischen Kooperationen zwischen beiden Ländern zu stärken. Am 28. März eröffnete Lammert außerdem das von der deutschen Botschaft organisierte Deutschlandfest, das anlässlich der 40-jährigen bilateralen Beziehungen zwischen Vietnam und Deutschland gefeiert wurde.

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