POL-DO: Gespräch über Meinungsfreiheit und Schutz vor Verfassungsfeinden: Staatsrechtler besuchte Dortmunder Polizei
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Stories about Rechtsextremismus
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Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Lorenz Caffier trifft Vertreter der Jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Innenminister Lorenz Caffier hat sich heute mit Vertretern der Jüdischen Gemeinden getroffen. An dem Treffen nahmen der Landesrabbiner des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden in M-V, Yuriy Kadnykov, der Vorsitzende des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden, Valeriy Bunimov und der ...
morePOL-DO: Rechtsextremistische Versammlung in Dortmund - Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts liegt vor
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1228 Wie bereits berichtet, fand auch am heutigen Montag (21.10.2019) ein rechtsextremistischer Aufzug in der Dortmunder Nordstadt statt. Die Polizei hatte erneut ein besonderes Augenmerk darauf gerichtet, dass die Rechtsextremisten bzw. deren Versammlung keinen direkten Bezug zu Orten ...
morePOL-DO: Demonstrationen am 21. Oktober in der Dortmunder Nordstadt
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1225 Ein weiterer rechtsextremer Aufmarsch führt am Montag (21.10.2019) durch Teile der Dortmunder Nordstadt. Die Polizei konnte die von Rechtsextremisten angemeldete Route (siehe unten) verkürzen. Die Strecke führt nicht zu und nicht vorbei an solchen Orten, an denen Mahnmale und Gedenkstätten an die Opfer nationalsozialistischer und ...
moreMinisterium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Statement des Innenministers Lorenz Caffier zum Vorschlag des Abgeordneten Peter Ritter, einen Entschädigungsfonds einzurichten
Schwerin (ots) - "Angesichts der Ereignisse in Halle muss auch der Verfassungsschutz insbesondere für den Kampf gegen Rechtextremismus gestärkt werden. Da ist der Vorschlag von Herrn Ritter kontraproduktiv und hilft nicht in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus.Deshalb lehne ich den Vorschlag, einen ...
morePOL-DO: Versammlungslage in Dortmund - Polizei zieht erste Bilanz
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1200 Die Polizei Dortmund hatte am heutigen Montag (14. Oktober) eine Einsatzlage mit mehreren Versammlungen zu bewältigen. Anlässlich einer Versammlung von Rechtsextremisten waren fünf Gegendemonstrationen verschiedener Bündnisse angemeldet worden. Eine weitere Versammlung von kurdischen Mitbürgern machte auf die aktuelle Situation der ...
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POL-DO: Untersuchungshaft für Dortmunder Rechtsextremisten nach Angriff mit Pfefferspray - Versammlungsort am heutigen Abend geändert
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1196 Ein bekannter Dortmunder Rechtsextremist befindet sich nach einem Angriff auf einen 27-Jährigen am vergangenen Samstagabend (12. Oktober) in Dortmund-Dorstfeld in Untersuchungshaft. Aus diesem Grund wurde der ursprünglich für die nördliche Innenstadt angemeldete Aufzug vom ...
morePOL-AA: Stadt Ellwangen und Polizei verhindern rechtsextremistisches Rockkonzert
Aalen (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Ellwangen, des Landeskriminalamts Baden-Württemberg und des Polizeipräsidiums Aalen Ellwangen: Stadt Ellwangen und Polizei verhindern rechtsextremistisches Rockkonzert Auf dem Freizeitgelände Wagnershof bei Ellwangen sollte am Samstagabend ein Konzert von rechtsextremistischen Musikgruppen stattfinden. Die ...
morePOL-DO: Dortmunder Polizei begrüßt angekündigten friedlichen Gegenprotest
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1186 Nach der Tat am Mittwoch (9.10.) in Halle an der Saale steht die Dortmunder Polizei weiterhin in engem Kontakt mit der jüdischen Gemeinde in Dortmund. Der Schutz der jüdischen Gemeinde und der jüdischen Bevölkerung in Dortmund hat dabei höchste Priorität. Vor der erneuten Demonstration einer rechtsextremen Partei am Montag (14.10.) ...
moreMinisterium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Zugang zu Waffen verschärfen Caffier: "Erste Konsequenzen zügig umsetzen"
Schwerin (ots) - Angesichts des Mordanschlags in Halle fordert Innenminister Lorenz Caffier den Zugang zu Waffen zu verschärfen. "Wir verhandeln auf Bundesebene ganz aktuell die Änderungen im Waffenrecht und haben hier die Chance, erste Konsequenzen zügig umzusetzen. Der Bundesrat hat sich dafür ausgesprochen, dass es künftig eine Regelabfrage bei ...
morePOL-DO: Stellvertretende Polizeipräsidentin begrüßt Entscheidung des Gerichts gegen führenden Dortmunder Rechtsextremisten
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1185 Das Bielefelder Landgericht hat in einem Berufungsverfahren ein Urteil wegen Volksverhetzung gegen einen führenden Dortmunder Rechtsextremisten bestätigt. Der Bundesvorsitzende der Partei Die Rechte hatte den Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Herford / Detmold mit antisemitischen ...
morePOL-DO: Rechtsextremisten demonstrierten in der Nordstadt - Polizei zieht ein erstes Fazit
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1158 Am heutigen Abend (7.10.) demonstrierten unter strengen Auflagen der Polizei etwa 60 Rechtsextremisten in der Dortmunder Nordstadt. Die Aufzugsstrecke begann erneut im Bereich Kurfürstenstraße / Grüne Straße und führte über die Schützenstraße bis zur Mallinckrodtstraße, wo die Versammlung gegen 20.30 Uhr an der ...
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BKA: Vierter bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings
Wiesbaden (ots) - Bedrohungen, Nötigungen, fremdenfeindliche Kommentare oder Beleidigungen: Obwohl das Verfassen von Hasskommentaren kein Kavaliersdelikt ist, kommt es im Internet, insbesondere in den sozialen Netzwerken, häufig zu hasserfüllten und damit auch strafbaren Beiträgen. Der heute stattfindende bundesweite "Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings" ist daher wichtiger Bestandteil des konsequenten ...
moreBKA: Bundeskriminalamt unterstützt Prävention an Schulen // Projekt "CONTRA" fördert Medienkritikfähigkeit von Jugendlichen
Wiesbaden (ots) - YouTube, Facebook und Twitter gehören heute zum Alltag vieler Jugendlicher. Soziale Medien dienen der Information und Unterhaltung - allerdings können junge Menschen auf diesen Plattformen auch auf Inhalte stoßen, die Hass verbreiten und zu Gewalt aufrufen. Propaganda aus dem Internet ist daher ...
morePOL-PPTR: Projekttage 2019 für "Vielfalt, Fairness und Toleranz" an Trierer Schulen
Trier (ots) - Seit nunmehr 17 Jahren führt der Kriminalpräventive Rat in Trier durch seinen Arbeitskreis "Gegen Rechtsextremismus" Projekttage an Trierer Schulen durch. Diese finden jeweils unter dem Motto "Vielfalt, Fairness und Toleranz" statt. Im jährlichen Wechsel setzen sich dabei Schülerinnen und Schüler aller Schulformen mit unterschiedlichen Themen dieses ...
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