Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle
Mittelhessen: Polizeipräsident Krückemeier dankt Einsatzkräften und Bevölkerung nach Einsatzlage in Gießen
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Giessen (ots)
Gießen. - Am zurückliegenden Wochenende gewährleisteten zahlreiche Polizeikräfte aus dem gesamten Bundesgebiet sowie aus dem Polizeipräsidium Mittelhessen den sicheren Ablauf der komplexen Versammlungslage in Gießen. Die umfangreiche Einsatzvorbereitung und das besonnene Handeln der Kräfte trugen maßgeblich dazu bei, dass die grundgesetzlich geschützte Versammlungsfreiheit für alle angemeldeten Versammlungen gewährleistet werden konnte.
"Ich danke allen eingesetzten Beamtinnen und Beamten, insbesondere auch den Unterstützungskräften der Bundespolizei und aus den 14 Bundesländern, für ihren hohen persönlichen Einsatz, ihre Professionalität und ihre Besonnenheit. Den im Rahmen der Einsatzmaßnahmen über 50 verletzten Kolleginnen und Kollegen wünsche ich eine schnelle und vollständige Genesung", macht Polizeipräsident Torsten Krückemeier deutlich.
Gleichzeitig betont der Polizeipräsident, dass es trotz der grundsätzlich erfolgreichen Einsatzbewältigung in der Gießener Weststadt zu erheblichen Gewalttaten kam. Über 1.000 gewaltbereite Personen griffen dort Polizeibeamte, mit dem Ziel polizeiliche Sperrungen zu durchbrechen, an. Hierbei sahen sich die Kolleginnen und Kollegen Flaschen- und Steinwürfen, gezündeter Pyrotechnik sowie Tritten und Schlägen ausgesetzt. Während der Einsatzlage kam es zu 15 Blockaden, die Auflösungen von fünf Blockaden erfolgten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit.
"Es macht mich betroffen, dass diejenigen, die sich tagtäglich und auch an diesem Samstag für unseren Rechtsstaat einsetzen, durch gewaltbereite Personen angegriffen wurden. Gewalt ist in einer Demokratie nicht hinnehmbar und kein legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung. Es gibt keinen guten Extremismus - egal aus welcher Richtung", so Krückemeier.
Zugleich richtet der Polizeipräsident seinen Dank an die Bürgerinnen und Bürger Gießens sowie an die Teilnehmenden der Versammlungen in der Innenstadt. Der überwiegende Teil der Protestierenden verhielt sich verantwortungsvoll und friedlich und trug so zu einem geordneten Gesamtablauf bei. "Der friedliche Protest in der Innenstadt ist ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass demokratische Teilhabe, Begegnung und Diskurs möglich sind und gelebt werden", hebt Krückemeier hervor.
Abschließend unterstreicht der Polizeipräsident die Bedeutung des demokratischen Auftrags der Polizei: "Es gehört zu den zentralen Aufgaben der Polizei in einer demokratischen Gesellschaft, die Ausübung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu schützen und zu ermöglichen. Wir sorgen dafür, dass Menschen ihre Anliegen frei und friedlich äußern können - unabhängig von politischen Standpunkten."
Guido Rehr, Pressesprecher
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