Ergebnis der Suchanfrage nach Kabinett

Orte

Themen

Kabinettsbeschluss Kabinettsentwurf Apfelkabinett Bundeskabinett Klimakabinett

Inhalte

Neueste Relevanteste

05.03.2024 – 14:45
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Land verdoppelt Kapazitäten der Erstaufnahmeeinrichtung
Schwerin (ots) - Das Land Mecklenburg-Vorpommern wird die Kapazitäten an den Standorten der Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) des Landes mittelfristig von 1.200 auf 2.400 Plätze verdoppeln, dies hat das Kabinett heute auf Antrag des Innenministeriums beschlossen. "Ich bedanke mich bei den Kabinettskolleginnen und -kollegen für die Unterstützungen in diesem Vorhaben, da ...
mehr
06.02.2024 – 14:01
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Telekommunikationsüberwachung unterstützt bei Vermisstensuche
Schwerin (ots) - Die Polizeibehörden Mecklenburg-Vorpommerns haben das Mittel der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) 2022 zur Gefahrenabwehr nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG M-V) in insgesamt 146 Fällen genutzt. Diese Zahl hat das Innenministerium heute im Kabinett vorgestellt. Der entsprechend gesetzlich vorgeschriebene Bericht wird nun dem Landtag ...
mehr
09.01.2024 – 14:30
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Zentrale Stelle für Arbeitsmigration entlastet kommunale Ebene"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett den Entwurf einer überarbeiteten Landesverordnung der Zuwanderungszuständigkeit (https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-ZuwuaZustVMVV3P1) vorgestellt. Diese Verordnung regelt vor allem die ausländerrechtlichen Zuständigkeiten für das ...
mehr
09.01.2024 – 13:30
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Neue Kommunalverfassung stärkt Leben und Teilhabe in der Kommune"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute die Novellierung der Kommunalverfassung vorgestellt. "Damit halten wir unseren Plan ein, den Entwurf noch im Januar in den Landtag einzubringen und somit auch das Inkrafttreten der Neufassung am Tag der Kommunalwahlen am 9. Juni dieses ...
mehr
22.12.2023 – 10:01
Berlin
Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
BDK: Der BDK-Verband Bundespolizei zur Reform des Bundespolizeigesetzes / Da wäre mehr drin gewesen.
Berlin (ots) - Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) - Verband Bundespolizei begrüßt, dass nun endlich der Gesetzesentwurf im Kabinett behandelt wurde. Das aktuelle Bundespolizeigesetz stammt in weiten Teilen noch aus dem Jahr 1994. In den fast dreißig Jahren hat die das Aufgabenfeld und die Kriminalität ...
mehr
12.12.2023 – 17:29
Karlsruhe
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Korrektur Pressemitteilung vom 12.12.2023
Karlsruhe (ots) - Anklage gegen neun Personen u.a. wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens sowie versuchten Mordes vor dem Oberlandesgericht Stuttgart erhoben Die Bundesanwaltschaft hat am 11. Dezember 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Markus H. Matthias H. Marco v. H. Markus ...
mehr

12.12.2023 – 17:27
Karlsruhe
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Korrektur Pressemitteilung vom 12.12.2023
Karlsruhe (ots) - Anklage gegen acht Personen u.a. wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens vor dem Oberlandesgericht München erhoben Die Bundesanwaltschaft hat am 11. Dezember 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Paul G. Ruth L. Tomas M. Harald P. Frank R. Melanie R. Thomas T. ...
mehr
12.12.2023 – 17:22
Karlsruhe
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Korrektur Pressemitteilung vom 12.12.2023
Karlsruhe (ots) - Anklage gegen zehn Personen u.a. wegen Mitgliedschaft in oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens vor dem Oberlandesgericht Frankfurt erhoben Die Bundesanwaltschaft hat am 11. Dezember 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Anklage gegen neun mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung, und ...
mehr
12.12.2023 – 14:09
Karlsruhe
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Anklage gegen neun Personen u.a. wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens sowie versuchten Mordes vor dem OLG Stuttgart erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 11. Dezember 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Markus H. Matthias H. Marco v. H. Markus L. Andreas M. Alexander Q. Ralf S. Wolfram S. Steffen W. erhoben. Die Angeschuldigten sind der ...
mehr
12.12.2023 – 14:08
Karlsruhe
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Anklage gegen acht Personen u.a. wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens vor dem Oberlandesgericht München erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 11. Dezember 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Paul G. Ruth L. Tomas M. Harald P. Frank R. Melanie R. Thomas T. und Christian W. erhoben. Die Angeschuldigten Ruth L., Harald P. und Thomas T. ...
mehr
12.12.2023 – 14:07
Karlsruhe
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Anklage gegen zehn Personen u.a. wegen Mitgliedschaft in oder Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens vor dem OLG Frankfurt erhoben
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 11. Dezember 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main Anklage gegen neun mutmaßliche Mitglieder einer terroristischen Vereinigung, und zwar die deutschen Staatsangehörigen Maximilian E. Michael F. Johanna F.-J. Norbert G. Hans-Joachim ...
mehr
07.11.2023 – 13:38
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Christian Pegel: "FAG-Änderung starkes Paket für Kommunen"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute eine Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V)https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-FinAusglGMV2020V8IVZ vorgestellt. Das FAG soll zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. "Gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden haben wir ein beachtliches ...
mehr

17.10.2023 – 17:36
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Christian Pegel: "Zentrale Behörde für Arbeitsmigration soll Verfahren beschleunigen"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett den Entwurf einer überarbeiteten Zuwanderungszuständigkeitslandesverordnung vorgestellt. Diese Verordnung regelt die ausländerrechtlichen Zuständigkeiten für Mecklenburg-Vorpommern und verteilt diese auf die kommunalen Ausländerbehörden und die zentrale Landesausländerbehörde. Notwendig wird ...
mehr
10.10.2023 – 13:06
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: 9. Juni 2024: Kabinett beschließt Tag für die Kommunalwahlen in MV
Schwerin (ots) - Das Kabinett hat heute dem Vorschlag von Landesinnenminister Christian Pegel, die Kommunalwahl 2024 am Sonntag, 9. Juni 2024 stattfinden zu lassen, zugestimmt. "Für die Kommunalwahlen bietet sich wieder eine Zusammenlegung mit der Europawahl an, für die die Bundesregierung bereits ebenfalls den 9. Juni 2024 bestimmt hat. Die Vergangenheit hat ...
mehr
26.09.2023 – 12:35
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Christian Pegel: "Wir stärken kommunale Ebene für Zukunft"
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts vorgelegt. Diese soll am Tag der Kommunalwahlen im Jahr 2024 in Kraft treten und im Januar 2024 in den Landtag eingebracht werden, aktuell befindet sich der Entwurf in der sogenannten Verbandsanhörung. "In den vergangenen ...
mehr
05.09.2023 – 14:28
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: September in M-V wird geprägt von Bevölkerungsschutz-Übungen
Schwerin (ots) - Der September steht in diesem Jahr in Mecklenburg-Vorpommern im Zeichen wichtiger Bevölkerungsschutz-Übungen. Den Auftakt macht der bundesweite Warntag am 14. September. Mit der "LÜKEX" (Länder- und Ressortübergreifende Krisenmanagementübung - EXercise) findet am 27. und 28. September eine bundesweite strategische Übung statt, die sich zeitlich ...
mehr
22.08.2023 – 15:18
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Christian Pegel legt Entwurf für neue Bürgermeisterbesoldung und Aufwandsentschädigungen vor
Schwerin (ots) - Mit der Änderung der Kommunalbesoldungsverordnung (https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-KomBesVMV2005V4P4/part/X) Ende vergangenen Jahres wurde die Besoldung der Landräte angehoben - und angekündigt, eine solche Änderung auch für die haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeister in ...
mehr
15.08.2023 – 12:39
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Bauminister Christian Pegel: "Die Mietpreisbremse ist weiterhin sinnvoll"
Schwerin (ots) - Mieterinnen und Mieter in den Universitätsstädten Rostock und Greifswald werden auf dem angespannten Wohnungsmarkt auch weiterhin entlastet. Die wohnungsmarktpolitischen Instrumente Mietpreisbremse und abgesenkte Kappungsgrenze (https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/Bau/wohnen/Mietpreisbremse/) werden auch weiterhin zur Anwendung kommen, das ...
mehr

18.07.2023 – 16:13
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Vermisste Personen mit Hilfe von Telekommunikationsüberwachung aufgefunden
Schwerin (ots) - In insgesamt 132 Fällen haben die Polizeibehörden in Mecklenburg-Vorpommern das Mittel der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) im Jahr 2021 zur Gefahrenabwehr nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG M-V)(https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/document/jlr-SOGMV2020rahmen) eingesetzt. Dies ...
mehr
07.06.2023 – 10:11
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Mietpreisbremse in Rostock und Greifswald soll weiterhin greifen
Schwerin (ots) - In den Universitätsstädten Rostock und Greifswald sollen die wohnungsmarktpolitischen Instrumente Mietpreisbremse und abgesenkte Kappungsgrenze (siehe: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/Bau/wohnen/Mietpreisbremse/) auch weiterhin zur Anwendung kommen, um Mieterinnen und Mieter auf dem angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten. Bauminister ...
mehr
26.05.2023 – 16:07
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Minister Christian Pegel: Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes für das Si-cherheits- und Ordnungsgesetz eins zu eins umsetzen
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat dem Kabinett ein Änderungsgesetz zum Sicherhits- und Ordnungsgesetz (SOG) Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt. "Der Gesetzentwurf wird nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu einigen Bestimmungen unseres SOG dessen Vorgaben eins zu eins umsetzen. ...
mehr
18.04.2023 – 14:57
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Neue Förderkonditionen für Wohnraummodernisierung
Schwerin (ots) - Im Kabinett wurden heute die neuen Förderkonditionen zur Modernisierung von Wohnraum vorgestellt. Sie ermöglichen eine höhere Förderung pro Quadratmeter als bisher und künftig auch in Gemeinden, die nicht als "(Zentrale Orte)" eingestuft sind. "Kern der Änderung ist die Erhöhung der zuwendungsfä-higen Ausgaben mit dem Ziel, sozialverträgliche Wohnkosten zu sichern. Außerdem berücksichtigen wir ...
mehr
10.01.2023 – 16:48
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Personalsicherung: Neue Aufstiegsmöglichkeiten machen Arbeit für die Landesverwaltung noch attraktiver
Schwerin (ots) - Das Kabinett hat heute eine neue "Allgemeine Laufbahnverordnung" (ALVO) beschlossen. Mit der Änderung und Neuregelung der laufbahnrechtlichen Vorschriften für die Beamten des Landes Mecklenburg-Vorpommern - nicht für die Angestellten - setzt die Landesregierung zum einen neue rechtliche Vorgaben ...
mehr
20.12.2022 – 12:56
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Kommunalbesoldungsverordnung: Christian Pegel stellt erste Anpassung vor, Kabinett stimmt zu
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat dem Kabinett heute den ersten Anpassungsschritt in der Kommunalbesoldungsverordnung vorgestellt. Neben der Anpassung der Vergütung der Landräte wird aufgrund von Anregungen während der Anhörung der kommunalen Spitzenverbände auch die der Stellvertreter der ...
mehr

13.12.2022 – 10:36
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Pegel stellt neue Beflaggungsverordnung vor - Kabinett stimmt zu
Schwerin (ots) - Ein wichtiger Punkt der Koalitionsvereinbarung der Landesregierung ist heute abgeschlossen worden: Innenminister Christian Pegel hat im Kabinett den Entwurf für die neue "Landesverordnung über die Beflaggung öffentlicher Gebäude" abschließend eingebracht. Das Kabinett beschloss die Novelle, die damit Anfang 2023 in Kraft treten kann. "Wir haben ...
mehr
07.12.2022 – 08:01
Karlsruhe
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
GBA: Festnahmen von 25 mutmaßlichen Mitgliedern und Unterstützern einer terroristischen Vereinigung sowie Durchsuchungsmaßnahmen in elf Bundesländern bei insgesamt 52 Beschuldigten
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages (7. Dezember 2022) auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs 22 mutmaßliche Mitglieder sowie drei mutmaßliche Unterstützer einer terroristischen Vereinigung festnehmen lassen. Bei den ...
mehr
05.10.2022 – 18:01
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Gesetzentwurf für neues Zentrum für Digitalisierung erreicht Landtag
Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Gründung eines neuen Landesamtes, dem Zentrum für Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern (ZDMV), in erster Lesung behandelt. In diesem Landesamt will die Landesregierung vom kommenden Jahr an ihre bislang auf die verschiedenen Ministerien und Landesbehörden verteilten Kräfte für Digitalisierung und IT ...
mehr
19.05.2022 – 09:30
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Land will Digitalisierung und IT in neuem Landesamt zentralisieren
Schwerin (ots) - Das Land will seine Ressourcen für IT und Digitalisierung in einem neuen Landesamt bündeln. "Damit werden wir vor allem auch den immer anspruchsvolleren Anforderungen an eine wirksame Cybersicherheit der Computernetze des Landes noch einmal deutlich besser gerecht werden können", begründet der auch für Digitalisierung zuständige Innenminister ...
mehr
11.05.2022 – 10:45
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: M-V bringt Bundesratsinitiative zur Gigabit-Strategie ein
Schwerin (ots) - Mecklenburg-Vorpommern wird sich mit einem Antrag im Bundesrat zur Gigabit-Strategie des Bundes dafür einsetzen, eine flächendeckende verbesserte Breitband- und Mobilfunkversorgung mit höchster Priorität zu verwirklichen. "Das Ziel der neuen Bundes-Gigabit-Strategie muss sein: Keine 'weißen Flecken' mehr in Deutschland, gerade und insbesondere in ...
mehr
28.04.2022 – 10:31
Schwerin
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Corona zum Trotz: Große Mehrheit der Kommunen finanziell gut aufgestellt
Schwerin (ots) - Die Finanzlage der Kommunen hat sich trotz Corona-Pandemie gut entwickelt. Kommunalminister Christian Pegel informierte in dieser Woche das Kabinett über die Zahlen, die das belegen. "Nach vorläufigen Angaben wiesen 588 der 732 kreisangehörigen Gemeinden, großen kreisangehörigen und kreisfreien Städte sowie Landkreise zum Stichtag 31. Dezember ...
mehr

123Nächste