Bundespolizeiinspektion Ebersbach

BPOLI EBB: Bundespolizei verhindert Einschleusung von serbischen Staatsangehörigen

Zittau: (ots) - Am 09.06.2015 um 09:00 Uhr wurde im Rahmen von Grenzkontrollen ein Pkw Mercedes mit serbischer Zulassung auf der B178 n in Zittau aus Polen kommend von einer Streife der Bundespolizeiinspektion Ebersbach angehalten und kontrolliert. Im Fahrzeug befanden sich fünf serbische Staatsangehörige, vier Männer im Alter von 55, 45, 25 und 14 Jahren und eine 52-jährige Frau. Alle Personen händigten gültige serbische Reisepässe aus. Eine fahndungsmäßige Überprüfung des 25-jährigen Fahrers des PKW ergab eine Ausschreibung zur Festnahme Aufgrund einer Zurückschiebungsverfügung. Der Mann war bereits Ende Januar unerlaubt in die Bundesrepublik eingereist und wurde in Folge dessen nach Tschechien zurückgeschoben. Alle vier anderen Mitreisenden Personen waren im Fahndungssystem noch nicht erfasst. Bei dem im Fond sitzenden zwei männlichen Personen im Alter von 55 und 14 Jahren und der 52-jährigen Frau handelt es sich um eine Familie. Der 45-jährige Beifahrer hat keine verwandtschaftliche Beziehung zu den weiteren Personen im PKW. Bei der Durchsuchung des Reisegepäcks wurden serbische Geburtsurkunden der Familie aufgefunden. Auf Grund des Auffindens der Geburtsurkunden und der widersprüchlichen Aussagen, ergab sich für die kontrollierenden Beamten der Verdacht eines angestrebten längerfristigen Aufenthalts im Bundesgebiet und somit der unerlaubten Einreise. Der Fahrer wurde vor Ort über die gegen ihn bestehende Festnahme und die in diesem Zusammenhang bestehende Zurückschiebungsverfügung informiert. Außerdem wurde er über seine Rechte und Pflichten belehrt und ihm wurde eröffnet dass durch Beförderung der weiteren Mitreisenden gegen ihn als Schleuser ermittelt wird. Dem Beifahrer wurde nach der Belehrung über seine Rechte ebenfalls der Straftatbestand des Einschleusens von Ausländer ins Bundesgebiet vorgeworfen. Alle fünf Personen wurden zur Dienstelle nach Ebersbach verbracht. Nach dem Ende der polizeilichen Vorgangsbearbeitung werden aufenthaltsbeendende Maßnahmen eingeleitet.

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