Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
BPOLI LUD: Vier haben schwarzgearbeitet, der fünfte gegen das Waffengesetz verstoßen
Görlitz (ots)
Nachweislich haben vier Männer aus der Ukraine (24, 42, 43, 46) schwarz in Deutschland gearbeitet. Ein mitgereister ukrainischer Landsmann (37) hat gegen das Waffengesetz verstoßen.
Das Quintett war in der Nacht zum Samstag von Bundespolizisten auf dem Rastplatz An der Neiße kontrolliert worden, als es mit einem Opel Vivaro über die Autobahn nach Hause fahren wollte. Bei der Kontrolle sind unter anderem Arbeitskleidung und Werkzeuge gefunden worden. Auf den Vorhalt, einer illegalen Erwerbstätigkeit im Bundesgebiet nachgegangen zu sein, ließ sich einer der mutmaßlichen Schwarzarbeiter ein und erklärte beispielsweise, im Raum Stendal Zäune gebaut, Holz gehackt und Wände angemalt zu haben. Gegen vier Verdächtige wurden entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Diese konzentrieren sich auf Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz und gegen das Sozialgesetzbuch (Drittes Buch). Neben der Sicherstellung aller mitgeführten Mobiltelefone sind in zwei Fällen Sicherheitsleistungen i. H. v. 300,00 bzw. 1.500,00 Euro erhoben worden. In zwei Fällen ist der illegale erlangte Arbeitslohn, insgesamt 5.500,00 Euro, beschlagnahmt worden. Die betreffenden Ukrainer müssen nun mit einer Ausweisung durch die zuständige Ausländerbehörde rechnen.
Der Aufenthalt des fünften Ukrainers war rechtlich nicht zu beanstanden. Zu beanstanden war dagegen ein ihm gehörendes, als Taschenlampe getarntes, Elektroimpulsgerät. Nach Sicherstellung des Elektroschockers und Erstattung einer Strafanzeige reiste der 37-Jährige am Samstagmorgen alleine weiter.
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