Bundespolizeidirektion Pirna

BPOLD PIR: Bundespolizei und Polizei Sachsen gehen gemeinsam gegen Visaerschleichungen vor.

Leipzig (ots) - In den Morgenstunden des 16. Mai 2018 hat die Gemeinsame Ermittlungsgruppe Bohemia (GEG Bohemia) der Bundespolizei, der Polizei Sachsen und der Stadt Leipzig in Leipzig und Torgau fünf Durchsuchungen durchgeführt. Rund 60 Polizeibeamte kamen zum Einsatz. Den Maßnahmen lagen Ermittlungen wegen des Verdachts der Erschleichung von Visa gegen indische Beschuldigte im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig zu Grunde.

Die GEG Bohemia ermittelt seit Anfang 2018 im Auftrag der Staatsanwaltschaft Leipzig gegen mehrere indische Staatsangehörige wegen des Verdachts der Visaerschleichung gem. § 95 Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Die Beschuldigten stehen im Verdacht, mit ihren Nationalpässen und vermutlich erschlichenen Schengen-Visa anderer EU-Staaten für einen touristischen Aufenthalt in das Bundesgebiet eingereist zu sein und anschließend unter Angabe falscher Personalien und Vortäuschen von Passlosigkeit Asylanträge gestellt zu haben.

Die heutigen Durchsuchungsmaßnahmen richteten sich gegen vier indische Männer im Alter zwischen 30 und 39 Jahren sowie zwei indische Frauen im Alter von 32 und 37 Jahren. Die Wohnungen befanden sich in Leipzig-Eutritzsch, Leipzig-Connewitz, Leipzig-Volkmarsdorf, Leipzig-Grünau sowie in Torgau. Die Ermittler stellten 5 indische Reisepässe, 4 Duldungen, 13 Mobiltelefone, 2 Notebooks und diverse Unterlagen sicher.

Die aufgefundenen Pässe waren zum Teil in der Deckenverkleidung der Wohnungen versteckt. Die Beschuldigten wurden in der Folge erkennungsdienstlich behandelt und zum Tatverdacht vernommen. Hierdurch konnte eine zweifelsfreie Identifizierung erreicht werden. Auf dieser Basis prüft die Ausländerbehörde der Stadt Leipzig nunmehr die Realisierung aufenthaltsbeendender Maßnahmen.

Die Verfahren zeigen einmal mehr das Potential eines gemeinsamen Vorgehens von Bund, Land und Kommune - hier im Rahmen der GEG Bohemia - bei der Bekämpfung der irregulären Migration.

Zum Hintergrund:

Das Erschleichen von Visa und anderen Aufenthaltstitel gem. § 95 AufenthG ist ein sehr häufiger und zunehmender Modus Operandi der irregulären Migration. Allein die Bundespolizei hat in Mitteldeutschland im Jahre 2017 379 Fälle und im 1. Quartal 2018 34 Fälle der Visaerschleichung festgestellt und verfolgt. In der Regel sind diese Formen der irregulären Migration nach Deutschland organisiert und gehen mit dem Einschleusen von Ausländern einher

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