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24.04.2015 – 14:27

Polizeiinspektion Cloppenburg / Vechta

POL-CLP: Cloppenburg - Pressebericht zur Schwerlastkontrolle vom 23./24 April 2015

Cloppenburg/Vechta (ots)

Knapp 70 Einsatzkräfte, bestehend aus Zoll, Bundesamt für Güterverkehr(BAG), Landkreis Cloppenburg und Polizei führten am Donnerstagabend und in der Nacht auf Freitag gemeinsam auf der B 72 zwischen Cloppenburg und der Autobahn A 1 auf dem Parkplatz Soestetal eine Schwerlastkontrolle durch. Dabei unterstützten Einsatzkräfte des THW Cloppenburg die Beamten und Bediensteten, indem sie die Kontrollstelle zur Nachtzeit ausleuchteten.

Insgesamt wurden 57 Fahrzeuge angehalten, davon 46 beanstandet. Zwölf Fahrzeugführern wurde die Weiterfahrt untersagt. Die Beanstandungsquote lag insgesamt bei 80 Prozent.

Der Leiter der Kontrollstelle, Polizeihauptkommissar Ludger Ostermann, zeigte sich entsetzt über eine so hohe Beanstandungsquote in einer Standkontrolle. "Gewöhnlich sprechen sich die Kontrollen per Funk schnell herum und die schwarzen Schafe umfahren die Kontrollstelle," so Ludger Ostermann. Aber am gestrigen Abend wurden sogar mehrmals Fahrzeuge gleicher Firmen beanstandet. "Das mag daran liegen, dass die niederländische Firma Polen, Niederländer und Spanier beschäftigt, die sich per Funk nicht unterhalten," so der Einsatzleiter als mögliche Begründung.

Der Zoll kontrollierte insgesamt zwölf "Handwerker-Fahrzeuge", die teilweise mit mehreren Personen besetzt waren, und ermittelt nun in vier Fällen wegen des Verdachts des Leistungsbetruges und in fünf Fällen auf das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelten.

Viermal wird wegen des Verdachtes auf Verstoß gegen den Mindestlohn ermittelt und bei einem Fahrzeugführer bestand der Verdacht auf Scheinselbstständigkeit.

Das Bundesamt für Güterverkehr nahm von einem Fahrzeugführer aus Bulgarien eine Sicherheitsleistung in Höhe von 3.000 Euro. Dieser hatte Lkw-Reifen völlig ungesichert auf seine Ladefläche gepackt, so dass die seitlichen Planen ausbeulten.

Auch das Veterinäramt Cloppenburg wurde bei einem Transport von 14 Tage alten Hähnchen fündig. Der Fahrzeugführer konnte keinerlei Papiere vorweisen. Zudem führte der Fahrzeugführer sein Fahrzeug ohne Fahrerkarte, dies ihn wohl ein Bußgeld in Höhe von 500 Euro einbringen wird.

Ein 19-jähriger Fahrer eines Kleintransporters auf dem Weg von Cloppenburg nach Schneiderkrug wurde von der Polizei angehalten. Zur Überprüfung seiner Fahrtauglichkeit wurde ein Drogenvortest durchgeführt. Dieser fiel positiv auf Kokain aus. Vom Fahrer wurde eine Blutprobe entnommen. Die Beamten haben ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Ihn erwartet ein Bußgeld in Höhe von 500 Euro sowie ein vierwöchiges Fahrverbot. Die Weiterfahrt wurde untersagt.

Zweimal erwischte die Polizei Fahrzeugführer, die falsche Fahrerkarten (in diesen Fällen die Karten von Kollegen) benutzten. In diesen Fällen wurden Strafverfahren eingeleitet.

Ein 49-Jähriger aus Wiesmoor, Chef einer Firma, wollte Sammelgut nach Augsburg transportieren. Er nutzte, um seine Lenk- und Ruhezeiten zu verschleiern, die Karte eines Aushilfsfahrers. Beim Aushilfsfahrer konnte der Zoll schnell feststellen, dass dieser als "Schwarzarbeiter" bei der Transportfirma beschäftigt war. Die Fahrerkarte des Aushilfsfahrer wurde eingezogen, dem Chef wurde die Weiterfahrt untersagt, damit er seine Lenkzeitstunden in der laufenden Woche nicht überschreitet.

Ein 67-jähriger Niederländer versuchte ebenfalls mit der Karte eines seiner Kollegen seine Lenk- und Ruhezeiten zu vertuschen. Er war auf dem Weg von Werlte nach Flensburg und transportierte Fahrzeugchassis. Der Niederländer musste eine Sicherheitsleistung in Höhe von 750 Euro hinterlegen.

Ein 38-jähriger Handwerker aus Cappeln kam mit seinem Fahrzeug aus Oldenburg von der Arbeit und hatte am Tage wohl Alkohol konsumiert. Mit einem Atemalkoholwert von 1,22 Promille fuhr er in die Kontrollstelle. Der Handwerker wurde zur Blutprobe mitgenommen, musste seinen Führerschein abgeben. Ihn erwartet nun ein Strafverfahren wegen Trunkenheit im Straßenverkehr. Zudem informiert die Polizei die Berufsgenossenschaft über diesen Fall.

Ferner kontrollierten die Beamten einen 29-jährigen Niederländer, der mit einem Sattellastzug unterwegs war. Hier wurden zunächst diverse Lenk- und Ruhezeitverstöße sowie ein Geschwindigkeitsverstoß festgestellt. Eine Sicherheitsleistung in Höhe von 105 Euro wurde angeordnet. Ein Hinweis der Bußgeldstelle Cloppenburg ergab dann, dass die Firma noch offene Bußgeldbescheide hatte, die offensichtlich beharrlich nicht gezahlt wurde. Deswegen wurde das Fahrzeug festgesetzt. Die niederländische Firma hatte zwischenzeitlich einen Taxifahrer damit beauftragt, die 5.000 Euro in Bar direkt zur Kontrollstelle zu bringen. Nach ca. drei Stunden Wartezeit konnte der Niederländer dann seine Fahrt von Haselünne nach Kopenhagen mit den Pflanzen fortsetzen.

Neben 16 Geschwindigkeitsverstößen im Bußgeldbereich (bei den ausländischen Fahrzeugführern jeweils mit Sicherheitsleistungen) wurden drei Überladungen festgestellt. Ein polnischer Sprinter auf der Fahrt von Holland nach Dänemark war mit Eiern beladen. Allerdings wurde eine Überladung um mehr als 30 Prozent festgestellt. Auch hier wird das Verfahren im Rahmen einer Vermögensabschöpfung fortgeführt. Zudem durfte der Fahrer die Fahrt nicht fortsetzen und musste warten, bis ein zweiter Fahrer ihm ein Teil der Ladung abnahm.

Ein Sattelzug mit Torf war zudem mit mehr als 15 Prozent überladen. Er kam von Friesoythe, musste abladen und ihm erwartet ebenfalls ein Vermögensabschöpfungsverfahren.

Auch ein Groß- und Schwerraumtransporter mit Überbreite geriet in die Kontrolle, ohne eine gültige Genehmigung vorweisen zu können. Er durfte erst ab 22.00 Uhr die B 72 im Bereich Cloppenburg benutzen, versuchte es aber schon um 19.00 Uhr. Nach drei Stunden Wartezeit und mit einem Bußgeldverfahren im Gepäck durfte er die Fahrt ab 22.00 Uhr fortsetzen.

Walter Sieveke, stellvertretender Leiter der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta, der sich ein Bild von den Kontrollen machte, bedankte sich bei allen Einsatzkräften für die engagierte Arbeit. "Die vielen Verstöße, wobei zum Teil erheblich einschlägige Vorschriften missachtet wurden, zeigen, dass die Kontrollen notwendig sind," so Walter Sieveke zum Abschluss.

Rückfragen bitte an:

Polizeiinspektion Cloppenburg / Vechta
Pressestelle
Telefon: 04471/1860-104
E-Mail: pressestelle@pi-clp.polizei.niedersachsen.de

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