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22.04.2016 – 14:35

Kreispolizeibehörde Herford

POL-HF: Demonstrationen am kommenden Samstag in Herford

Herford (ots)

(mal) Die Polizei Herford bereitet sich derzeit auf eine am Mittwoch angemeldete Versammlung vor. Diese soll am kommenden Samstag in Herford an der Saarstraße vor der Harewood Kaserne, die zurzeit als Zentrale Registrierungsstelle und Zentrale Unterbringungseinrichtung genutzt wird, von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr stattfinden. Bei dem Anmelder handelt es sich um einen Vertreter der Partei "Die Rechte", der die Versammlung unter dem Motto "Masseneinwanderung und Asylmissbrauch stoppen" abhalten will. Er rechnet mit ungefähr 25 Teilnehmern. Gleichgelagerte Versammlungen hat er für Samstag zeitversetzt auch im Kreis Gütersloh und in Bielefeld angemeldet.

Am Freitagmorgen wurde eine Gegendemonstration vom Bündnis "Herford bunt und vielfältig" angemeldet. Diese soll von 13:30 Uhr bis 16:30 Uhr in der Petersstraße stattfinden. Der Anmelder erwartet etwa 15 Teilnehmer.

Die Polizei Herford hat als zuständige Versammlungsbehörde die Anmeldungen geprüft. Gründe für Verbote der Versammlungen liegen nicht vor. Um die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu ermöglichen, ist die Polizei Herford verpflichtet, den Schutz beider Versammlungen zu gewährleisten.

Die Polizei Herford geht grundsätzlich von einem friedlichen Verlauf der Versammlungen aus. Gegen gewalttätige und gewaltbereite Teilnehmer wird die Polizei jedoch konsequent vorgehen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

Aufgrund der Versammlungen sind Straßensperrungen erforderlich. Davon könnte auch die Bundesstraße 61 betroffen sein. Mit entsprechenden Verkehrsbeeinträchtigungen und -störungen auch auf den Umleitungsstrecken und im Bereich der Herforder Nordstadt ist zu rechnen. Die Polizei Herford bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner um Verständnis und rät, den Veranstaltungsbereich großräumig zu umfahren.

Eine Medienanlaufstelle wird am Kundgebungsort eingerichtet.

Rückfragen bitte an:

Kreispolizeibehörde Herford
Leitungsstab/Pressestelle

Michael Albrecht
Telefon: 05221 888-1250
E-Mail: pressestelle.herford@polizei.nrw.de

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