Polizeidirektion Oldenburg

POL-OLD: +++ Kontrolle des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs +++ 34 von 49 kontrollierten Fahrzeugen mussten beanstandet werden +++

Oldenburg (ots) - Am Dienstag, 12. September 2017, in der Zeit von 08.30 Uhr bis 15.00 Uhr, führten Beamtinnen und Beamte der Polizeidirektion Oldenburg zusammen mit Mitarbeitern des Zoll und des Bundesamtes für Güterverkehr eine Kontrolle des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs durch.

Die Beamtinnen und Beamten kontrollierten auf einem Parkplatz an der BAB 1 an der Anschlussstelle Lohne/Dinklage im Landkreis Vechta insgesamt 49 Fahrzeuge. Von den kontrollierten Fahrzeugen wurden 34 Fahrzeuge mit teilweise erheblichen Mängeln beanstandet. Die Bilanz ist eher ernüchternd, zeigt sie doch die Notwendigkeit derartiger Kontrollen.

Elf dieser beanstandeten Fahrzeuge musste aufgrund der schwerwiegenden technischen Mängel die Weiterfahrt bis zum Beheben der Mängel vor Ort ganz untersagt werden.

Durch Beamte des Bundesamtes für Güterverkehr wurde unter anderem ein portugiesischer Sattelzug kontrolliert. Der 26-jährige Fahrer hatte auf seinem Fahrzeug etwa 20 Tonnen Obst geladen und war auf dem Weg von Spanien nach Lübeck. Es wurde festgestellt, dass fünf Reifen Beschädigungen aufwiesen und gewechselt werden mussten, um ein Platzen zu verhindern. Außerdem waren sechs Federbälge der Luftfederung so rissig, dass es zu einem erheblichen Druckverlust in der Luftdruckanlage kam. Auch diese mussten in einer Werkstatt getauscht werden. Bis zur Behebung der Mängel wurde die Weiterfahrt untersagt. Da es sich im wesentlichen um Wartungsmängel am Fahrzeug handelte, wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 500 Euro, für die zu erwartende Strafe einbehalten.

Durch Polizeibeamte wurde ein polnischer Sattelzug mit einem 59-jährigen Fahrer kontrolliert. Das Fahrzeug war mit 24 Tonnen Papierrollen beladen und auf dem Weg von Spanien nach Kiel. Die Ladung war nur unzureichend gesichert. Die verkehrssichere Nachsicherung musste mit Hilfe eines Gabelstaplers einer nahegelegenen Firma vor Ort erfolgen. Vom Fahrer wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 85 Euro einbehalten.

Polizeibeamte kontrollierten einen 31-jährigen Polen, der einen dänischen Sattelzug fuhr, der mit Maschinenteilen beladen war. Es wurde festgestellt, dass die Ladungssicherung mangelhaft war. Außerdem bestand der Verdacht, dass der Fahrer das Fahrzeug unter dem Einfluss von Drogen geführt hat. Ein entsprechender Vortest bestätigte diesen Verdacht. Der Fahrer räumte den Konsum von Marihuana ein. Im Krankenhaus wurde eine Blutprobe entnommen. Der Fahrer durfte seine Fahrt nicht fortsetzen und musste für die zu erwartende Strafe und Verfahrenskosten 1.200 Euro als Sicherheitsleistung hinterlegen.

Beamte des Zolls kontrollierten die Fahrzeugbesatzungen unter anderem im Hinblick auf ihr Beschäftigungsverhältnis (Mindestlohn, Löhne, Lohnnebenkosten, aufenthaltsrechliche Vorschriften bzw. Arbeitserlaubnis bei Ausländern). Bei mehreren Kontrollen wurden Anhaltspunkte für Verstöße festgestellt. In den kommenden Tagen werden diese Anhaltspunkte überprüft werden und sich gegebenenfalls weitere Ermittlungen anschließen.

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