Polizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (1098) Verkehrspolizei nimmt E-Scooter stärker in den Fokus
Nürnberg (ots)
In den nächsten Wochen wird die Nürnberger Verkehrspolizei vermehrt Fahrerinnen und Fahrer von E-Scootern kontrollieren. Die Polizei zieht Bilanz der Auftaktveranstaltung vom 03.08.2021. E-Scooter haben sich seit Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeugeverordnung am 15.06.2019 bundesweit etabliert und sind auch in mittelfränkischen Städten zahlreich vertreten.
E-Scooter sind rechtlich als Kraftfahrzeuge eingestuft, weshalb hier einige Vorschriften gelten (z. B. dieselben Promillegrenzen wie bei Pkw oder Motorrädern), die von einigen Nutzern, möglicherweise aus Unkenntnis jedoch nicht immer beachtet werden und dies entsprechende Folgen haben kann. Deshalb ist es u. a. das Ziel und die Aufgabe der Polizei im Sinne der Verkehrssicherheit, auch diese Verkehrsteilnehmer verstärkt zu kontrollieren und ggfs. verkehrsrechtliche Aufklärungsarbeit zu leisten.
Insbesondere im Bereich der Fahrten unter Alkohol- bzw. Drogeneinfluss sowie Verkehrsunfällen, bei denen E-Scooter beteiligt sind, verzeichnet die Polizei Mittelfranken auch in diesem Jahr ein verstärktes Fallaufkommen. Dies nimmt die Nürnberger Verkehrspolizei in enger Abstimmung mit dem Sachgebiet Verkehr des Polizeipräsidiums Mittelfranken zum Anlass, in den kommenden Wochen sog. "E-Scooter-Kontrolltage" durchzuführen.
Insbesondere werden die Polizeibeamten bei den ganzheitlichen Kontrollen folgende Faktoren überprüfen:
- Kontrolle der Fahrerinnen und Fahrer z. B. auf Mindestalter und
Fahrtüchtigkeit
- Überwachung der rechtlichen Vorschriften hinsichtlich
ordnungsgemäßer Nutzung des Fahrzeugs im Straßenverkehr (z. B.
nur eine Person auf dem E-Scooter), Ausstattung und Sicherheit
der Fahrzeuge, aber auch
- entsprechende Aufklärung im Hinblick auf möglicherweise
bestehende Unsicherheiten über die geltenden Vorschriften im
Zusammenhang mit der Nutzung von E-Scootern (u. a. durch
Verteilung von Flyern).Selbstverständlich haben die Polizeibeamten hierbei auch ein Auge auf andere Verkehrsteilnehmer, z. B. Radfahrer.
Die Kontrolltage begannen mit der Auftaktveranstaltung am Dienstag (03.08.2021). Mehrere Streifen der Verkehrspolizei Nürnberg, darunter auch Fahrrad- sowie Motorradstreifen kontrollierten im Zeitraum von 16:00 Uhr bis 23:00 Uhr an ausgewählten Örtlichkeiten im Stadtgebiet.
Bilanz des ersten Kontrolltages:
Es wurden im genannten Zeitraum rund 90 E-Scooter-Nutzer einer Kontrolle unterzogen. Erfreulicherweise stand keiner der kontrollierten Personen unter Alkohol- bzw. Drogeneinfluss. Über ein Dutzend Verwarnungen wurden ausgestellt, da in den Fällen der E-Scooter von mehr als einer Person benutzt wurde. Rund zehn weitere Verwarnungen gab es u. a. wegen missbräuchlicher Handynutzung während der Fahrt, Fahrens ohne Licht bzw. Fahren mit Kopfhörern.
Mehrere Radfahrer wurden ebenfalls verwarnt, weil sie u. a. während der Fahrt telefonierten oder ohne Licht unterwegs waren. In vier Fällen wurden Anzeigen wegen Rotlichtverstößen gefertigt.
Erwähnenswert war in diesem Zusammenhang die Kontrolle eines Skateboardfahrers. Der Mann war den Beamten gegen 21:30 Uhr am Jakobsplatz aufgefallen, da er auf dem Skateboard fuhr, ohne dabei anschieben zu müssen. Die Polizeibeamten unterzogen ihn einer Kontrolle und stellten dabei fest, dass es sich um ein mit einem Elektromotor angetriebenes und mit Fernbedienung gesteuertes E-Skateboard handelte. Da für das Fahrzeug weder ein Versicherungsschutz bestand noch der 20-Jährige über eine entsprechende Fahrerlaubnis verfügte, wurden Ermittlungsverfahren wegen verkehrsrechtlicher Verstöße eingeleitet.
Unfall mit alkoholisiertem E-Scooter-Fahrer:
Am frühen Mittwochmorgen (04.08.2021) mussten Beamte der Verkehrspolizei Nürnberg einen Unfall mit einem E-Scooter-Fahrer aufnehmen. Nach derzeitigem Sachstand war der 17-Jährige mit einem E-Scooter im Bereich des Frauentorgrabens unterwegs. An der Einmündung zur Essenweinstraße kam es zum Zusammenstoß mit einem Pkw, der in der Essenweinstraße in Richtung Frauentorgraben fuhr. Der 17-Jährige stürzte und wurde dabei leicht verletzt.
Sowohl am Pkw als auch dem E-Scooter entstand Sachschaden von insgesamt rund 2.000 Euro. Ein Alkoholtest ergab bei dem 17-Jährigen einen Wert von annähernd einem Promille. Gegen den 17-Jährigen wurden Ermittlungen wegen des Verdachts der Gefährdung des Straßenverkehrs eingeleitet.
Die mittelfränkische Polizei wird diese Kontrollen in den nächsten Wochen fortsetzen und empfiehlt, sich vor Fahrtantritt mit einem E-Scooter über die geltenden rechtlichen Vorschriften zu informieren.
Nähere Infos finden Sie u. a. unter folgendem Link:
https://www.polizei.bayern.de/content/2/2/7/5/0/4/flyer_elektrokleinstfahrzeuge.pdf
Wolfgang Prehl/n
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