Polizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (219) Sozialleistungen betrügerisch erlangt
Nürnberg (ots)
Das Fachkommissariat der Kripo Nürnberg ermittelt derzeit gegen eine Familie aus dem Orient, die seit vielen Jahren Sozialleistungen erhalten hatte, obwohl sie im Ausland ebenfalls vom Staat finanziell unterstützt wurde. Vater und Mutter legten ein Geständnis ab.
Die Familie (Vater 63, Mutter 56, Tochter 16 Jahre alt) reiste Ende der 90er-Jahre in das Bundesgebiet ein und beantragte in Nürnberg Asyl. Im Laufe des Asylverfahrens ließen sie sich Pässe ihres Heimatlandes ausstellen, die nach den einschlägigen Rechtsvorschriften dazu führten, dass das Verfahren ausgesetzt wurde. Letztlich wurde die Familie im Jahre 2007 von Amts wegen mit der Möglichkeit der Ausreise in das Herkunftsland konfrontiert.
Dies war für das Familienoberhaupt Anlass, zu Bekannten nach Skandinavien zu reisen und dort einen erneuten Asylantrag zu stellen. Die Familie blieb zwischenzeitlich in Deutschland zurück. Im Juli 2007 wurde dann durch diese Bekannten mitgeteilt, dass das Verfahren abgeschlossen sei und Asyl gewährt wurde. Damit verbunden waren finanzielle Leistungen zur Unterstützung der Familie. Im Mai 2008 wurde zusätzlich eine Aufenthaltserlaubnis für das Land erteilt.
Zum Zwecke der Geldabholung mussten die Familienangehörigen mehrmals verreisen und wurden dabei im Juli 2007 auf einer dieser Reisen von Grenzbeamten der dänischen Polizei überprüft. Da die Pässe nicht zur Ausreise aus Deutschland berechtigten, wurde die Familie zurückgewiesen und der Bundespolizei überstellt. Diese informierten Beamte der Nürnberger Kriminalpolizei, die weitere Ermittlungen durchführten.
Wie sich nun herausstellte, kassierte die Familie von Juli 2007 bis April 2008 umgerechnet knapp 5.500,-- Euro Unterstützung aus Skandinavien und gleichzeitig knapp 10.000,-- Euro in Deutschland.
Da sich durch die genannten Ermittlungen der Verdacht des Betruges erhärtet hatte, wurde die Familie durch die Kriminalpolizei vernommen. Die Eltern legten ein Geständnis ab, die Tochter hatte von diesen Machenschaften keine Kenntnis.
Mittlerweile wurde die Aufenthaltsberechtigung des nordeuropäischen Staates zur Überprüfung an die dortigen Behörden zurückgesendet. Möglicherweise wird sie wieder entzogen.
Die weiteren ausländerrechtlichen Maßnahmen werden durch die Stadt Nürnberg geprüft. Unter anderem wurde Anzeige gegen alle drei Familienmitglieder wegen unerlaubten Aus- bzw. Einreisens in die Bundesrepublik Deutschland erstattet.
Bert Rauenbusch/n
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