25.04.2008 – 13:57

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (728) Sehr umfangreiche Veranstaltungslage am 1. Mai 2008 in Nürnberg und Mittelfranken

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Nürnberg/Mittelfranken (ots)

Am 01.05.2008 hat die
mittelfränkische Polizei eine außerordentlich große 
Veranstaltungslage zu bewältigen, die über bisherige Lagen weit 
hinaus geht. Vor allem gegen den angemeldeten Aufzug mit Kundgebungen
der Bundes-NPD finden zahlreiche Gegendemonstrationen statt. Ziel der
Autonomen ist es, den Aufzug zu verhindern.

Angemeldete Veranstaltungen:

10.00 Uhr: Aufzug des DGB vom Maffeiplatz zum Kornmarkt (5000
                 Teilnehmer), anschließend Kundgebung bis 12.30 Uhr
                 (7000 TN), dann Maifest bis 17.00 Uhr

12.30 Uhr: Kundgebung "Bürgerliche" am Hans-Sachs-Platz ( mehrere
                  tausend TN)

10.30 Uhr: Aufzug "Initiative Neue ArbeiterInnenbewegung" von
                 Gostenhof durch die Innenstadt - Tetzelgasse -
                 Rollnerstraße - Nordring zur Hintermayrstraße mit
                 Abschlusskundgebung (2000 bis 3000 TN)

14.00 Uhr bis 23.00 Uhr: "Straßenfest 1. Mai" in Gostenhof

13.00 Uhr: Aufzug und Kundgebungen der Bundes-NPD von
                  Herrnhütte - Äußere Bayreuther Straße - 
Welserstraße -
                  Äußere Sulzbacher Straße - Sulzbacher Straße -
                  Rathenauplatz, dort um 14.30 Uhr Hauptkundgebung.
                  Ab 16.30 Uhr gleicher Rückweg (ca. 1000 TN).

10.00 Uhr: Kundgebung "Nürnberger Bündnis gegen den NPD-
                 Aufzug", Ziegelsteinstraße/Äußere Bayreuther Straße 
(500
                 TN)

Maßnahmen:

Die mittelfränkische Polizei hat seit Jahresanfang einen 
Vorbereitungsstab gebildet, der den Großeinsatz plant. Ziel ist es, 
alle angemeldeten Versammlungen und Aufzüge störungsfrei ablaufen zu 
lassen.

Unterstützt wird die mittelfränkische Polizei durch Kräfte der 
Bereitschaftspolizeien aus Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, 
Sachsen-Anhalt und der Bundespolizei. In die Gesamteinsatzplanungen 
musste bei der Kräftebereitstellung auch auf größere Einsatzlagen in 
Berlin und Hamburg Rücksicht genommen werden. Deshalb war eine 
geordnete Bundesplanung nötig.

Die Polizeiführung hat sich zu einem Gitterkonzept entschlossen 
(ca. 1000 Sperrgitter kommen zum Einsatz), um damit drohende 
Blockaden zu verhindern.

Behinderungen:

Die erforderlichen umfangreichen Maßnahmen führen dazu, dass die 
Nürnberger Bevölkerung am 1. Mai den ganzen Tag über erheblich 
beeinträchtigt sein wird. Vormittags wird es vor allem wegen des 
DGB-Aufzuges in der Südstadt und dann wegen des NPD-Aufzuges und der 
Autonomen und anderer Gruppierungen in der Nordstadt zu 
Verkehrssperren kommen, die bis in den Abend andauern werden.

Die Achse Rathenauplatz - Herrnhütte sowie die Aufzugstrecke 
Welserstraße - Äußere Sulzbacher Straße - Sulzbacher Straße zum 
Rathenauplatz werden gesperrt. Diese Straßen können auch nicht 
gequert werden. Besonders betroffen ist dabei der umrundete Stadtteil
Rennweg - Durchlassstellen zur Bayreuther Straße in Richtung 
Pirckheimer Straße werden eingerichtet.

Die Bewohner entlang der Aufzugstrecke der NPD und im Stadtteil 
Rennweg werden mit Flugblättern der Sicherheitsbehörde und der 
Polizei gesondert auf die Veranstaltung hingewiesen.

Verkehrsteilnehmer sollten die Veranstaltungsbereiche nach 
Möglichkeit weiträumig umfahren. Der Verkehr auf der Bundesstraße 2 
aus Richtung Autobahnanschlussstelle Nürnberg-Nord wird bereits ab 
dem Bierweg umgeleitet über Ziegelstein - Marienbergstraße zur 
Erlanger Straße.
Vom Hauptbahnhof in Richtung Norden wird ab Prinzregentenufer zum 
Wöhrder Talübergang abgeleitet.
Der stadteinwärtige Verkehr auf der B 14 (Äußere Sulzbacher Straße) 
wird Richtung Ostendstraße abgeleitet und umgekehrt.
Fahrten von Ost nach West oder umgekehrt sollten entweder im Norden 
über die Autobahnen oder weit im Süden (Bayernstraße/ 
Frankenstraße/Westring) erfolgen.

Die Zufahrten zum Flughafen und zum Hauptbahnhof sind möglich, 
jedoch sollte ein Zeitpuffer eingeplant werden.

Auch der öffentliche Personennahverkehr wird im Einsatzraum 
behindert und zum Teil sogar ausfallen. Dies betrifft die 
Straßenbahnlinien 8 und 9, die bereits am Hauptbahnhof wenden werden.
Einige Buslinien enden früher bzw. fallen aus. Selbst im 
U-Bahnverkehr können bei der U 2 in Richtung Nordstadt Verzögerungen 
eintreten.

Die zahlreichen Halteverbote im Veranstaltungsbereich müssen 
unbedingt beachtet werden. Ansonsten werden die Fahrzeuge 
abgeschleppt.

Polizeiliche Betreuungsdienste sind am Einsatztag im Einsatzraum 
unterwegs.

Zur Einsatzbewältigung und zum Überblick über die Verkehrslage 
werden auch Polizeihubschrauber eingesetzt. Die Hubschrauber stellen 
an diesem Tag ein unverzichtbares Einsatzmittel dar.

Am 30.04.2008 und am 01.05.2008 ist unter der
Telefonnummer 0911/2112-5555
jeweils von 08.00 bis 20.00 Uhr ein Bürgertelefon geschaltet, um den 
Anwohnern bei Problemen zu helfen.

Appell:

Die Polizei appelliert an die Versammlungsteilnehmer, das 
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gesetzeskonform wahrzunehmen, 
d.h. friedlich und ohne Waffen. Personen, die dies nicht beachten, 
müssen mit einem konsequenten Einschreiten der Polizei rechnen.
Alle gröblichen Störungen, Blockaden oder sonstige Störmanöver, die 
den ordnungsgemäßen Verlauf einer Versammlung grob beeinträchtigen, 
stellen Straftaten nach dem Versammlungsgesetz dar.

Grundrecht

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit kann von jedermann ohne 
Genehmigung wahrgenommen werden. Versammlungen unter freiem Himmel 
müssen lediglich angemeldet werden. Für die Behörden besteht die 
Möglichkeit, nur eng begrenzte Auflagen zu erteilen. Ein Verbot ist 
somit aufgrund der hier gegebenen Ausgangslage nicht möglich.

Weitere Veranstaltungen:

Folgende weitere Einsatzlagen sind am 1.Mai polizeilich zu 
betreuen:

Ø	Werbe-Parcours zur Deutschen Leichtathletikmeisterschaft am 
Hauptmarkt
Ø	Ausflugsverkehr Tiergarten
Ø	Venezianischer Markt in der Innenstadt
Ø	Maifest Südstadt
Ø	Zirkus am Volksfestplatz
Ø	Ökumenischer Gottesdienst mehrerer Kirchengemeinden im Stadtpark
Ø	Motorradausfahrt mit 8000 bis 10000 TN im Bereich Münchener 
Straße/Zollhausstraße
Ø	DGB-Veranstaltungen in Erlangen, Fürth, Ansbach
Ø	Revolutionäre 1.Mai-Demo in Ansbach
Ø	100 Jahre Gräfenberg-Bahn
Ø	Ausflugsverkehr am "verlängerten Wochenende"
Ø	"Vatertags"-Einsätze mit Betrunkenen

Die Polizei bittet die Bevölkerung um Verständnis für die 
eintretenden Behinderungen. Sie sind zur Erfüllung des gesetzlichen 
Auftrages, an den die Polizei gebunden ist, leider erforderlich.

Peter Grösch/hu

Anlagen:
Aufzugstrecke NPD
Umleitungsplan Verkehr

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Mittelfranken
Pressestelle
Tel: 0911/2112-1030
Fax: 0911/2112-1025
http://www.polizei.bayern.de/mittelfranken/

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