Polizeidirektion Lüneburg

POL-LG: ++ Presse-/ Ergebnismeldung zu einer kombinierten Kontrolle von Reisebussen und Sonntagsfahrverboten am 14.08.2016 ++

Lüneburg (ots) - Bereits am 14. August 2016 fand eine kombinierte Kontrolle von Reisebussen und Sonntagsfahrverboten durch Kräfte der Regionalen Kontrollgruppe Lüneburg statt. Unter der Leitung von PHK Oliver Kues kontrollierten 14 Beamtinnen und Beamte der Regionalen Kontrollgruppe Lüneburg im Großraum des Autobahnkreuzes Maschen auf den Autobahnen 1 und 7 sowohl Reisebusse als auch die Einhaltung des Sonntagsfahrverbotes für den gewerblichen Güterkraftverkehr.

Dabei wurden bei 18 Fahrzeugen des Güterverkehrs insgesamt 13 beanstandete Fahrzeuge festgestellt. Acht Verstöße gegen das Sonntagsfahrverbot wurden geahndet. Bei den acht kontrollierten Reisebussen wurden insgesamt fünf Fahrzeuge beanstandet. Das entspricht Beanstandungsquoten von ca. 72 % bzw. 62 %, ein eindeutiger Beleg für die Notwendigkeit der Kontrollen.

In fünf Fällen wurden technische Mängel festgestellt, wobei bei einem Gespann die Weiterfahrt untersagt werden musste. In 13 Fällen wurde gegen das Fahrpersonalrecht verstoßen, in den meisten Fällen handelte es sich hier um eine Nicht-Einhaltung der täglichen oder wöchentlichen Ruhezeit. Weitere 20 Verstöße im Rahmen der allgemeinen Verkehrsüberwachung haben die Polizeibeamtinnen und -beamten festgestellt. Hier handelte es sich zum Beispiel um Verstöße im Bereich Ladungssicherung oder fehlende Genehmigungen. In neun Fällen wurde die Weiterfahrt untersagt.

Bei der Überprüfung eines schwedischen Sattelzuges auf der BAB 7 im Bereich Garlstorf stellten die Beamten eine Überhöhe des Gespanns (gemessen 4,14 m) fest. Bei dem Versuch, diese Überhöhe mechanisch zu beheben, beschädigte der Fahrer seine Bremsanlage, so dass ein Serviceunternehmen den Schaden vor Ort beheben musste.

Bei einem deutschen Kleintransporter mit Anhänger, bei dem es sich lt. Zulassung um ein Sonder-Kfz. mit den damit einhergehenden Befreiungen von den Sozialvorschriften sowie dem Sonntagsfahrverbot handeln sollte, wurde festgestellt, dass hier die Nutzungs- und Baumerkmale eindeutig für eine Güterbeförderung sprachen. Gegen Fahrer und Halter wurden entsprechende Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Die Verstöße im Bereich Sonntagsfahrverbot lagen im Rahmen des Üblichen und zu erwartenden. PHK Oliver Kues zeigte sich nicht überrascht: "Ein gewisser Teil der Spediteure verstößt gegen die Bestimmungen aus den Ausnahmegenehmigungen und nutzt das Ganze aus. Das sind bekannte Vorgehensweisen, die immer wieder vorkommen und auf Grund dessen auch die Kontrollen erforderlich machen."

Die Kontrolle eines unbeladenen Tiertransports aus dem LK Cloppenburg auf der BAB 1 im Bereich Heidenau, der auf der Fahrt zum Beladen nach Schleswig-Holstein war, ergab erhebliche Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten. Der Fahrzeugführer hatte gegen diese Anfang des Monats August massiv verstoßen. Gegen den Fahrer sowie den Verantwortlichen der Firma wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Beide Personen erwarten Bußgelder im höheren dreistelligen Bereich.

Die Kontrolle im Bereich gewerblicher Personenverkehr ergab speziell bei den Linienbussen Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten. PHK Oliver Kues: "Dieses Ergebnis kann ebenfalls nicht wirklich überraschen, ist der Termindruck in dieser Branche doch bekanntlich sehr hoch. Die festgestellten Verstöße waren erfreulicherweise nicht akut sicherheitsgefährdend und führten daher auch nicht zu einer Untersagung der Weiterfahrt."

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