Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Gegendarstellung der Polizei Gelsenkirchen zur Demonstration am 11.07.2014 Polizeipräsidentin distanziert sich von dem Vorwurf, nicht konsequent gegen volksverhetzende Äußerungen vorzugehen!

Gelsenkirchen (ots) - Was war geschehen, zeitlicher Ablauf der Ereignisse. Am 11.07.2014 wurde über das soziale Netzwerk Facebook zu einer Demonstration in Gelsenkirchen aufgerufen. Anlass war der andauernde Nahostkonflikt. Nach einem erfolgten Kooperationsgespräch mit dem Versammlungsleiter fand die Versammlung dann am späten Abend statt. Diese nahm insgesamt einen friedlichen Verlauf, siehe auch ots-Bericht v. 12.07.2014,02:14Uhr http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/51056/2782620/pol-ge-spontane-demonstration-nahm-friedlichen-verlauf

Durch einige Teilnehmer der Veranstaltung wurden mehrfach Anfeindungen gegen den Staat Israel getätigt. Diese wurden polizeilich als nicht antisemitisch bewertet. Erst am Vormittag des 15.07.2014 lag der Polizei Gelsenkirchen ein komplettes Video eines Journalisten vor, der die Versammlung in der Nacht mit seiner Kamera begleitet hatte. Die Polizei wertete dieses Video in Gänze aus. Dabei stellte sich heraus, dass eine bislang unbekannte Person einmalig eine volksverhetzende/ judenfeindliche Äußerung von sich gegeben hat. Dabei ist die Äußerung lediglich audiotechnisch von dem Mikrofon der Kamera erfasst worden. Nachdem dieser Tatbestand polizeilich bekannt wurde, sind unverzüglich eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung gefertigt und Ermittlungen/Vernehmungen durchgeführt worden. Bislang konnte diese Person noch nicht identifiziert werden.

Die Polizeipräsidentin, Frau Heselhaus-Schröer, unterstreicht an dieser Stelle ausdrücklich, dass sowohl sie als auch ihre Mitarbeiter keinerlei antisemitisches und volksverhetzendes Verhalten in Gelsenkirchen geduldet haben und dulden werden. Es wird mit allen erforderlichen Maßnamen und rechtlichen Mitteln dagegen vorgegangen. Den im Raum stehenden, durch regionale Medien unterstützte indirekten Vorwurf gegen die Gelsenkirchener Polizei, nicht konsequent gegen antisemitische Äußerung vorzugehen, weist Frau Heselhaus-Schröer zurück.

Ebenso ermittelt die Polizei gegen die bislang noch nicht identifizierten Täter im Fall der Sachbeschädigung gegen die jüdische Synagoge am Montag, den 14.07.2014, siehe auch ots-Meldung v. 14.07.2014 15:51 Uhr http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/51056/2783984/pol-ge-sachbeschaedigung-durch-gullideckel-an-synagoge Ein Zusammenhang mit der genannten Versammlung vom 11./12.02.2014 kann derzeit nicht bestätigt werden. Bereits nach der Sichtung des Videomaterials der Versammlung hat die Polizeipräsidentin persönlichen Kontakt zur Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Gelsenkirchen, Frau Neuwald-Tasbach, aufgenommen und sowohl ihr als auch den Gelsenkirchener Bürgern und Bürgerinnen eine lückenlose Aufklärung der Ereignisse zugesichert.

Rückfragen bitte an:

Polizei Gelsenkirchen
Pressestelle
Fax: 0209/365-2019
E-Mail: Pressestelle.Gelsenkirchen@polizei.nrw.de

Original-Content von: Polizei Gelsenkirchen, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Polizei Gelsenkirchen

Das könnte Sie auch interessieren: