Polizei Dortmund

POL-DO: Dortmunder Polizei verbietet kurdische Versammlung

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0311

Der Dortmunder Polizei liegt für den morgigen Samstag (24. Februar) die Anmeldung eines kurdischen Veranstalters für einen geplanten Aufzug in der nördlichen Innenstadt vor. Nach Angaben des Veranstalters rechnet dieser ab 14 Uhr mit etwa 1000 Teilnehmern.

Nach sorgfältiger Prüfung hat der Dortmunder Polizeipräsident am heutigen Freitag (23. Februar) die Versammlung wegen konkreter Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung untersagt.

"Das Versammlungsrecht ist in unserem demokratischen Rechtsstaat ein hohes Gut", so Gregor Lange. "Es ist die Aufgabe der Polizei, friedliche Versammlungen möglich zu machen - und Aufgabe des Anmelders, unsere Rechtsordnung einzuhalten. Versammlungen, mit denen die verbotene PKK unterstützt wird, werden von der Dortmunder Polizei verboten."

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