Polizeipräsidium Südhessen

POL-DA: Darmstadt: Große Buskontrolle im Rahmen der Sicherheitskooperation der Länder
hohe Anzahl von Verstößen gegen die Lenk- und Ruhezeiten festgestellt

Darmstadt (ots) - Im Rahmen einer Sicherheitskooperation der Länder Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Bayern wurden am Mittwoch (15.05.2013) und Donnerstag (16.05.2013) Verkehrskontrollen mit der Zielrichtung des internationalen Linienverkehrs durchgeführt. Hierbei hielten die Beamten auf den angrenzenden Autobahnen nach kontrollwürdigen Omnibussen Ausschau. Diese wurden dann zwecks Überprüfung auf das Gelände der Polizeiautobahnstation in Darmstadt gelotst. Eine hier eingerichtete Kontrollstelle stand unter der Einsatzleitung der Verkehrsdienste des Polizeipräsidiums Südhessen. Die Kontrollen an den Fahrzeugen wurden von Polizeibeamten der genannten Bundesländer, Vertretern des Regierungspräsidiums Darmstadt und mehreren Zollbeamten durchgeführt. Hier legten die Kontrollkräfte ihr Augenmerk auf den technischen Zustand des Busses, die Einhaltung der Sozialvorschriften, wie beispielsweise Lenk- und Ruhezeiten, die Überprüfung der Fahrgäste sowie deren Reisegepäck. Hierzu hatte der Zoll ein Röntgengerät aufgebaut. Auch Rauschgiftspürhunde waren im Einsatz.

Insgesamt wurden 30 Reisebusse und 699 Reisende überprüft.

Bei 23 Bussen konnten Verstöße festgestellt werden. Dabei handelte es sich um technische Mängel am Fahrzeug und Pflichtverletzungen seitens der Fahrer.

Auffällig war die hohe Anzahl an Zuwiderhandlungen gegen die Sozialvorschriften im gewerblichen Personenverkehr. Insgesamt 24 Mal wurde gegen die Vorschriften zu Lenk- und Ruhezeiten verstoßen. Dieses wurde mit einer Strafanzeige geahndet oder mit der Abgabe von Sicherheitsleistungen belegt. Im Bezug auf eine gemessene Geschwindigkeitsüberschreitung wurde sofort ein Bußgeld erhoben.

Zu den Beanstandungen im technischen Sinne zählten zumeist mangelhafte oder fehlende Ausrüstungsgegenstände. Hierzu zählen Verbandskasten, Feuerlöscher, Warnwesten und -leuchten. Diese waren zum Teil nicht vorhanden oder mangelhaft. Ein Fahrer musste die fehlenden Teile zunächst erwerben und konnte erst danach seinen Bus wieder starten. In einem Fall musste die Weiterfahrt eines Omnibusanhängers untersagt werden, da dessen Anhängeeinrichtung zu starken Verschleiß aufwies.

Von den kontrollierten Fahrgästen waren zwei Personen zur Fahndung ausgeschrieben. Eine Person konnte die Verhaftung durch Zahlung eines Geldbetrages verhindern, bei der zweiten musste der aktuelle Aufenthalt ermittelt werden. Eine Strafanzeige wurde wegen eines Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz gefertigt. Zusätzlich konnten die Beamten des Zolls über 500 Euro wegen ausstehender Steuern oder anderer Abgaben einholen.

Im Rahmen der Sicherheitskooperation der Länder werden die Kontrollen auch in Zukunft fortgesetzt.

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