Polizeipräsidium Südhessen

POL-DA: Staatsanwaltschaft Darmstadt erhebt Vorwürfe gegen Geschäftsführer eines metallverarbeitenden Betriebs wegen unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen
Umfangreiche Ermittlungen vorläufig abgeschlossen

    Darmstadt (ots) - Nach umfangreichen Ermittlungen des zentralen Umweltkommissariats des Polizeipräsidiums Südhessen hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt  ein Ermittlungsverfahrens gegen den 49-jährigen Geschäftsführer eines metallverarbeitenden Betriebes in Darmstadt-Wixhausen wegen des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen (§ 326 des Strafgesetzbuches)  und anderen Umweltdelikten eingeleitet.

    Seit Ende des Jahres 2006 kam es in unregelmäßigen Zeitabständen zu achtunddreißig festgestellten gefährlichen Abwassereinleitungen in Darmstadt, die aufgrund ihrer Verschmutzungen konkrete Gefahren für den Betrieb des gesamten öffentlichen Kanalnetzes, seiner baulichen Einrichtungen und der Kläranlage der Wissenschaftsstadt Darmstadt darstellten. Darüber hinaus bestand die Gefahr einer gesundheitlichen Schädigung für Personen, die mit der Abwasserbehandlung beschäftigt sind. Die festgestellten Abwassereinleitungen hatten nach den Untersuchungen einen sehr hohen Schwefelsäure- und Schwermetallanteil (Chrom, Nickel, Mangan und Zink) und entsprachen mit einem deutlich unter dem Wert 6 liegenden "sauren" ph-Wert nicht den Vorgaben der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Darmstadt.

    Nachdem sich die Einleitungen vermehrten, wurde durch das Tiefbauamt der Stadt Darmstadt eine Messeinrichtung im Nordwestsammler installiert, mit dem Einleitezeiten verunreinigter Abwässer ermittelt und dokumentiert werden konnten. Am 14. August 2007 konnten dann Mitarbeiter des städtischen Tiefbauamtes im Stadtteil Wixhausen den mutmaßlichen illegalen Einleiter, einen metallverarbeitenden Betrieb, lokalisieren und verständigten das zuständige Fachkommissariat der Polizei. Die weiteren und sehr umfangreichen Ermittlungen, in die auch das Regierungspräsidium Darmstadt als Obere Wasserbehörde einbezogen wurde, konkretisierten den bestehenden Anfangsverdacht. Durch die Stadt Darmstadt, die auch verschiedene Abwasserproben untersuchen ließ, wurde dem Betrieb das Verbot erteilt, industrielle Abwässer in die Kanalisation einzuleiten und vorsorglich eine Kanalblase eingesetzt. Der TÜH Hessen e.V. wurde mit einem Gutachten über die Funktionstüchtigkeit der firmeneigenen Abwasserbehandlungsanlage beauftragt. Darüber hinaus hat eine Untersuchung des öffentlichen Kanals mit einem Videoaufzeichnungsroboter  im Bereich des Firmengeländes einen "Säurefraß" an Kanalrohren und dem Abwasserübergabeschacht ergeben. Die Schäden müssen saniert werden. Die Höhe des Schadens ist noch nicht bekannt.

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