Hessisches Landeskriminalamt

LKA-HE: Hessische Polizei setzt bundesweites Vereinsverbot in Hessen durch

Wiesbaden (ots) - Vor dem Hintergrund des Verbots des Vereins "Die wahre Religion" (DWR) waren rund 600 Polizistinnen und Polizisten in Hessen im Einsatz. Koordiniert durch das Hessische Landeskriminalamt, wurden 65 Objekte in ganz Hessen durchsucht und rund 70 Personen die Verbotsverfügung ausgehändigt.

Der Verein war durch das Bundesministerium des Innern, in enger Zusammenarbeit mit den Innenministerien der 10 betroffenen Bundesländer, verboten worden, da er sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet. Der Verein, auch als "LIES! Stiftung" bekannt, war vielerorts mit so genannten Koranverteilungsaktionen in Fußgängerzonen in Erscheinung getreten, so in Hessen unter anderem in Frankfurt, Kassel, Wiesbaden, Darmstadt, Fulda, Limburg und Marburg.

Bei dem Polizeieinsatz konnten im Wesentlichen zahlreiche Datenträger und Laptops sowie Flyer und Druckwerke sichergestellt werden. Es wurden ausdrücklich keine Exemplare des Koran sichergestellt oder beschlagnahmt. Festgenommen wurde niemand.

Die Maßnahmen richten sich explizit gegen den Verein DWR und nicht gegen den muslimischen Glauben und die zahlreichen in Hessen lebenden Muslime.

Hessenweit fanden die Maßnahmen schwerpunktmäßig in Frankfurt, Offenbach und Kassel, sowie vereinzelt in weiteren hessischen Regionen statt.

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