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03.08.2014 – 16:27

Polizei Hagen

POL-HA: Kritik am Vorgehen der Hagener Polizei anlässlich der Versammlung im Zusammenhang mit den kriegerischen Auseinandersetzungen in Nahost

Hagen (ots)

Stellungnahme von Polizeipräsident Frank Richter:

1. Anlässlich der Versammlung am 01.08.2014 in der Hagener Innenstadt wurde der Versammlungsleitung ein Megaphon des Polizeipräsidiums Hagen zur Verfügung gestellt. Mit diesem Megaphon sollten die durch die Polizei Hagen erteilten strengen Demonstrationsauflagen allen zirka 500 Versammlungsteilnehmern mitgeteilt werden. Der Versammlungsleiterin stand kurzfristig kein eigenes Megaphon zur Verfügung. Ein friedlicher Verlauf der Versammlung war nur durch den Einsatz eines solchen Megaphons sicher zu gewährleisten.

2. Durch die Versammlungsteilnehmer wurde das Megaphon der Polizei auch dazu benutzt, um auf die Tötung von Kindern - im Rahmen der kriegerischen Auseinandersetzungen - aufmerksam zu machen. Straftaten wurden durch die Aussagen nicht begangen. Daher war eine Rücknahme des Megaphons aus versammlungsrechtlichen Gründen nicht möglich. Darüber hinaus hätte eine Rücknahme zu einer Eskalation der bereits aufgeheizten Stimmung geführt und einen friedlichen Verlauf gefährdet.

3. Ich bedauere zutiefst, dass durch den Einsatz des polizeilichen Megaphons der Eindruck entstanden ist, die Polizei Hagen würde sich mit den getätigten Aussagen identifizieren. Dieses ist nicht der Fall.

4. Sonstige Kritik an der polizeilichen Begleitung der Versammlung ist nicht erkennbar. Die Versammlung verlief insgesamt friedlich und gewaltfrei.

Frank Richter, Polizeipräsident

Rückfragen bitte an:

Polizei Hagen
Tino Schäfer
Telefon: 02331/986 15 12
Fax: 02331/986 15 19
E-Mail: pressestelle.hagen@polizei.nrw.de

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