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31.05.2019 – 13:03

Polizei Mönchengladbach

POL-MG: Fortschreibung 1 zu "Die Polizei Mönchengladbach informiert: Demonstration am Sonntag, 02. Juni 2019"

Mönchengladbach (ots)

Die Polizei Mönchengladbach hat die rechtlichen Beurteilungen in Bezug auf die am kommenden Sonntag angemeldete Versammlung des Bündnisses "Mönchengladbach steht auf" abgeschlossen und Auflagen erteilt, die den Charakter der Versammlung wesentlich verändern.

Auch vor dem Hintergrund der im Raum stehenden Tat an der Moschee von vergangenem Dienstag wurde der Demonstrationsweg geändert. Dieser wird die hinter dem Hauptbahnhof Rheydt gelegene Moschee nicht mehr unmittelbar passieren. Kundgebungen dürfen im weiteren Umfeld dieser Moschee stattfinden.

Darüber hinaus hat die Polizei Mönchengladbach das von dem Anmelder beantragte Verwenden von Pyrotechnik nicht gestattet.

Letztlich wurde dem Anmelder untersagt, auf dem Marktplatz in Rheydt ein Schwein bzw. Spanferkel zu grillen, da die Polizei Mönchengladbach dieses im gegebenen versammlungsrechtlichen Zusammenhang als gezielte und nicht durch die Versammlungsfreiheit geschützte Provokation wertet. Eine weitere, der Sondergenehmigung entsprechende Nutzung in Form eines Grillens und dem Ausschank von Getränken, ist von diesem Verbot unberührt. (cw)

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