Das könnte Sie auch interessieren:

POL-ME: Raub unter Vorhalt einer Schusswaffe - Hilden - 1906083

Mettmann (ots) - Am späten Freitagabend, 14.06.2019 gegen 21.36 Uhr wurde die Polizei zur Straße Am ...

FW-MG: 2 Brandereignisse am frühen Abend

Mönchengladbach, 03.06.19, 16:30 Uhr, Grunewaldstraße und 17:15 Uhr, Abteistraße (ots) - Gegen 16:30 wurde ...

FW-EN: Wetter - Zwei Einsätze innerhalb einer halben Stunde am Samstag

Wetter (Ruhr) (ots) - Die Löschgruppe Grundschöttel wurde durch einen aufmerksamen Anwohner am Samstag, ...

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Landespolizeiinspektion Saalfeld

30.04.2019 – 12:12

Landespolizeiinspektion Saalfeld

LPI-SLF: Polizeieinsatz zu Wahlkampfveranstaltung

Saalfeld (ots)

Saalfeld, OT Wöhlsdorf - Zeugen verständigten am Montagabend die Saalfelder Polizei über eine Gruppe von Gegendemonstranten zu einer Wahlkampfveranstaltung im Saalfelder Ortsteil Wöhlsdorf. Vor Ort trafen die Beamten gegen 18.30 Uhr auf eine Gruppe von ca. 40 Personen, die sich vor dem Haupteingang eines Restaurants aufhielten, in dem die AfD einen Bürgerdialog durchführte. Vor Ort berichteten Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes, dass mehrere Personen aus dieser Gruppe scheinbar beabsichtigten, den Zugang zu dem Objekt für Gäste und Versammlungsteilnehmer zu verhindern, indem sie versuchten, diese abzudrängen, ihnen zu drohen und sie zu beschimpfen.

Die Polizei erhob die Personalien der vor Ort angetroffenen Personen und befragte erste Zeugen. In diesem Zusammenhang werden Staatsanwaltschaft und Versammlungsbehörde in der Folge mögliche Verstöße gegen das Versammlungsgesetz prüfen. Nach ersten Informationen lag keine Anmeldung für eine Versammlung unter freiem Himmel vor. Diese sind nach dem Versammlungsgesetz jedoch grundsätzlich anzeigepflichtig, insofern es sich nicht um Spontandemonstrationen handelt. Mehrere Indizien, wie mitgeführte Transparente und Beschallungsmittel der Teilnehmer, sprachen am Montagabend gegen das Vorliegen einer spontanen Demonstration. Des Weiteren berichteten Zeugen, dass eine Person aus der besagten Gruppe ein Messer bei sich führte und bei Eintreffen der Polizisten offenbar wegwarf. Ein derartiges Messer fanden Polizeibeamte auf dem Boden liegend und stellten es sicher. Zu gewalttätigen Auseinandersetzungen ist es nach den derzeit der Polizei vorliegenden Informationen zu keinem Zeitpunkt gekommen.

Im Anschluss wurde durch eine Vertreterin der Personengruppe gegenüber der Polizei eine Spontandemonstration vor Ort angemeldet. Diese Demonstration, an der sich zeitweise bis zu 15 Personen beteiligten, fand nach Absprache mit dem Einsatzleiter der Polizei gegenüber dem Restaurant statt und verlief ohne besondere Vorkommnisse. Der Bürgerdialog fand im Gebäude wie geplant statt und endete gegen 20.45 Uhr.

Rückfragen bitte an:

Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Saalfeld
Pressestelle
Telefon: 03671 56 1503
E-Mail: presse.lpi.saalfeld@polizei.thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

Original-Content von: Landespolizeiinspektion Saalfeld, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Landespolizeiinspektion Saalfeld