LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 11. April 2022 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena/Weimar/Apolda/Weimarer Land/Saale-Holzland-Kreis (ots)
Am 11. April 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine abzusichern. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie der Durchsetzung versammlungsrechtlicher Auflagen. Hierfür wurde an verschiedenen Versammlungsorten proaktiv auf die Teilnehmer eingewirkt.
Nach förmlichen Anmeldungen bei den zuständigen Versammlungsbehörden sowie Aufrufen in den sozialen Medien, beteiligten sich in der Zeit von 17:00 Uhr bis 21:00 Uhr insgesamt 875 Teilnehmer an insgesamt 11 Zusammenkünften in den Städten Jena und Weimar sowie dem Landkreis Weimarer Land und dem Saale Holzland Kreis, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. Davon nahmen insgesamt 846 Teilnehmer an coronakritischen Versammlungen teil und 21 Personen an entsprechenden Gegenversammlungen. Insgesamt acht Personen versammelten sich in der Löbderstraße in Jena zu einer Kundgebung mit Bezug zum derzeit herrschenden Krieg in der Ukraine. Die Versammlungen verliefen überwiegend ohne Zwischenfälle. In Jena wurde eine Strafanzeige wegen Körperverletzung aufgenommen, sowie eine Ordnungswidrigkeitenanzeige.
Zur Bewältigung der Einsatzlage erfuhr die Landespolizeiinspektion Jena Unterstützung durch die Bereitschaftspolizei Thüringen.
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