LPI-GTH: Einsatzmaßnahmen der LPI Gotha vom 14.03.2022
Landkreis Gotha, Ilm-Kreis, Wartburgkreis (ots)
Am heutigen Abend kam es, wie bereits in den Vorwochen, an mehreren Örtlichkeiten im gesamten Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Gotha zu Demonstrationen im thematischen Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen. Die Polizei führte Einsatzmaßnahmen durch und neben den Beamtinnen und Beamten der Landespolizeiinspektion Gotha kamen Einsatzkräfte der Landespolizeiinspektion Saalfeld zum Einsatz.
Insgesamt wurden neun Versammlungen mit ca. 2000 Teilnehmenden registriert. Die überwiegende Mehrheit der Demonstrationen war entgegen der Vorschrift aus dem Versammlungsgesetz nicht angemeldet. In Waltershausen, Eisenach und Ilmenau fanden angemeldete Versammlungen im Kontext des russischen Angriffskrieges in der Ukraine statt.
Im Landkreis Gotha fand die teilnehmerstärkste Versammlung mit ca. 500 Teilnehmenden in Gotha statt. Der Aufzug startete gegen 18.15 Uhr am Hauptmarkt, verlief durch das Ostviertel, über die Europakreuzung und endete gegen 20.15 Uhr am Hauptmarkt. Ein faktischer Versammlungsleiter konnte identifiziert werden, gegen ihn wurde ein Strafverfahren nach dem Versammlungsgesetz eingeleitet. In Waltershausen versammelten sich 70 Personen zu einer weiteren nicht angemeldeten Versammlung. Bei beiden Demonstrationen trugen die Teilnehmenden überwiegend keinen Mund-Nasen-Schutz und hielten sich nicht an die Abstände.
In Arnstadt versammelten sich im Zeitraum von ca. 19.00 Uhr bis 20.30 Uhr ca. 350 Personen zu einem Aufzug, wobei es sich hier um eine nicht angemeldete Versammlung handelte. Der Aufzug begann am Markt und endete am Hopfenbrunnen. Darüber hinaus formierten sich ca. 400 Personen in Ilmenau am Wetzlarer Platz zwischen 19.00 Uhr und 20.10 Uhr zu einem illegalen Protestmarsch durch die Innenstadt. Die Demonstranten hielten nicht den geforderten Abstand ein und trugen meist keinen Mund-Nasen-Schutz. Eine weitere Demonstration fand zwischen 19.10 Uhr und 20.25 Uhr mit 70 Teilnehmenden in Großbreitenbach statt. Bei keiner der genannten Versammlungen im Ilm-Kreis konnte ein Leiter identifiziert werden.
Im Zeitraum von ca. 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr führten ca. 300 Personen eine nicht angemeldete Versammlung in Eisenach durch. Als Aufzug liefen die Personen beginnend in der Bahnhofstraße, über die Schillerstraße, die Karlstraße bis zum Karlsplatz. Die Teilnehmer trugen mehrheitlich keinen Mund-Nasen-Schutz und hielten den gebotenen Abstand nicht ein. Ein Versammlungsleiter konnte nicht identifiziert werden.
Während des Einsatzverlaufes wurde die Identität von zwei Personen festgestellt. Weiterhin wurde insgesamt ein Strafverfahren aufgrund eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. (db)
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