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30.04.2021 – 15:25

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Einsatzlagen rund um den 1. Mai in Thüringen

Erfurt (ots)

Traditionell stellt der 1. Mai einen Höhepunkt im Veranstaltungskalender dar. Die Thüringer Polizei hat sich darauf eingestellt, mit Unterstützung von Polizeikräften anderer Bundesländer am 30. April und am 1. Mai 2021 landesweit mehr als 40 Einsatzlagen zu betreuen.

Dabei reicht dieses Jahr die Spanne von traditionellen Veranstaltungen von Gewerkschaften, Interessengemeinschaften und Verbände über Versammlungen der sog. "Querdenkerbewegung" bis hin zu angemeldeten Versammlungen rechtsextremer Gruppierungen und Parteien, wobei die tatsächliche Durchführung in einigen Fällen noch von behördlichen bzw. gerichtlichen Entscheidungen abhängig ist.

Einsatzschwerpunkte stellen die Städte Erfurt, Weimar und Jena dar. In Erfurt wird die rechtsextreme Gruppierung "Neue Stärke Erfurt" nach verwaltungsgerichtlich untersagtem Verbot eines Aufzuges nunmehr eine Standkundgebung auf dem Domplatz und die Partei "Alternative für Deutschland" einen Autokorso durchführen.

In Weimar wurden am dortigen Amtsgericht mehrere Versammlungen aus dem Querdenkerbereich angemeldet. Diese Versammlungen sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt per Verbotsverfügung untersagt. Ob gegen das versammlungsbehördlich verhängte Versammlungsverbot gerichtlich vorgegangen wird, ist gegenwärtig nicht bekannt. Eine rechtsextreme Kleinstpartei hat eine Versammlung in Jena angemeldet. Zu all diesen Versammlungen wurden Gegenversammlungen angemeldet.

Die Thüringer Polizei gewährleistet insbesondere die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Vor dem Hintergrund zunehmender Angriffe auf Medienschaffende wurden gesonderte Maßnahmen zum Schutz der Pressevertreter erarbeitet, so besteht in den Einsatzräumen in Erfurt, Weimar und Jena auf Wunsch die Möglichkeit der polizeilichen Begleitung von Medienvertretern.

Kontakt für Medienvertreter:

Erfurt: (0361) 7443 - 1503 Weimar & Jena: (03641) 81 - 1503

Rückfragen bitte an:

Thüringer Polizei
Landespolizeidirektion
Pressestelle
Telefon: 0361 662 3025
E-Mail: pressestelle.lpd@polizei-thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

Original-Content von: Landespolizeidirektion Thüringen, übermittelt durch news aktuell

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