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27.05.2019 – 14:02

Hauptzollamt Stuttgart

HZA-S: Jahresergebnis Hauptzollamt Stuttgart 2018 Rekordergebnis mit erstmals mehr als vier Milliarden Euro erhobenen Steuern - Schwarzarbeit und Schmuggelware im Fokus

Stuttgart (ots)

"Dass ich bei der Vorstellung des ersten Jahresergebnisses als neue Leiterin des Hauptzollamts Stuttgart gleich einen Einnahmenrekord vermelden kann, macht mich stolz", erklärte Regierungsdirektorin Constanze Voß heute bei der Jahrespressekonferenz der Dienststelle am Stuttgarter Flughafen. Mit erstmals mehr als vier Milliarden Euro Steuereinnahmen haben die Stuttgarter Zöllner das Vorjahresergebnis noch einmal um rund 200 Millionen Euro übertroffen. "Besonders die Zölle und die Einfuhrumsatzsteuer bei der Warenabfertigung für Industrie und Privatpersonen, aber auch die Verbrauchsteuern auf Strom sowie Energie- und Kraftstoffe, machen den Großteil des Betrags aus, den wir für den Bund, die Europäische Union und die Bundesländer erheben", erklärt Voß die Zusammensetzung der erzielten Einnahmen. So stieg beispielsweise der Betrag der festgesetzten Energiesteuer im Jahr 2018 um knapp 60 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr an. Bei der Branntweinsteuer sind die Stuttgarter Zöllner im Bereich des Abfindungsbrennens für die gesamte Bundesrepublik zuständig. Nach dem Wegfall des Branntweinmonopols zum 31.12.2017 konnten die Obstbrennereien im vergangenen Jahr erstmalig keinen Alkohol mehr an die staatliche Monopolverwaltung abliefern und mussten die erzeugte Menge vollständig zur Versteuerung anmelden. Diese Neuerung sowie die Tatsache, dass das Jahr 2018 eine hervorragende Obsternte lieferte, führten zu einer großen Steigerung der bearbeiteten Brennanmeldungen sowie zu einer Zunahme der eingenommenen Branntweinsteuer von 22,5 Millionen Euro im Jahr 2017 auf rund 36,7 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Im Rahmen der Ein- und Ausfuhrabfertigung von Waren bearbeiteten die Zollbeamten bei den Zollämtern Böblingen, Flughafen, Stuttgart Hafen, Winnenden und Zuffenhausen rund 5,4 Millionen Sendungen (aus Drittländern 2017: 4,4 Millionen Sendungen). Gerade in diesem klassischen Bereich des internationalen Warenverkehrs sind die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem möglichen Ausscheiden Großbritanniens für den Stuttgarter Zoll sehr interessant. Besonders der Fall eines sogenannten "harten Brexits", also dem Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union ohne Vertrag und dem Austritt aus der gemeinsamen Zollunion, würde zu einer Zunahme der abzufertigenden Sendungen für die Industrie und den Zoll führen. Bei der Reisendenabfertigung am Flughafen Stuttgart konnten die Beamten im vergangenen Jahr Schmuggelwaren im Wert von 1,3 Millionen Euro stoppen. In dieser Summe enthalten sind unter anderem auch insgesamt 28 Kilogramm Goldschmuck, den Reisende an den Beamten vorbei ins Land bringen wollten, ohne die fälligen Einfuhrabgaben zu entrichten. Die Menge unversteuerter Zigaretten, die der Zoll am Flughafen, bei Busreisenden und auf der Autobahn entdeckte, stieg von 775.000 Stück im Jahr 2017 auf 1,2 Millionen im Jahr 2018 an. Nicht unerheblichen Anteil daran hatten zwei große Zigaretten-Schmuggelfälle am Stuttgarter Flughafen, bei denen einmal 70.000 Glimmstängel und wenige Tage später noch einmal 250.000 Zigaretten eingeschmuggelt werden sollten. Der verhinderte Steuerschaden belief sich auf etwa 70.000 Euro, sechs Schmuggler wurden zu Haftstrafen von bis zu einem Jahr und zehn Monaten verurteilt. Besonders erfolgreich gestaltete sich auch eine Bargeldkontrolle bei Passagieren, die in die Türkei ausreisen wollten. Hier entdeckten die Zollbeamten versteckt im Gepäck acht Kilogramm Goldbarren im Wert von 300.000 Euro sowie etwa 60.000 Euro versteckt in zwei Büchern. Das Bargeld und die Wertgegenstände stammten aus mehreren Betrugsdelikten in Bayern, bei denen ältere Menschen mit der "Falsche Polizisten"-Methode um ihr Eigentum gebracht werden sollten. Neben den beiden Kurieren, welche die Beute außer Landes bringen sollten, konnte die Bayerische Landespolizei durch den 5.300 Menschen an ihrem Arbeitsplatz kontrolliert und bei 1.170 Arbeitgebern Prüfungen durchgeführt. Dabei wurden 2.615 Strafverfahren eingeleitet und 4,8 Millionen Euro Bußgelder verhängt. Die Summe Aufgriff am Flughafen Stuttgart einen weiteren Tatbeteiligten festnehmen. Einen großen Anteil am Aufgabenportfolio der Stuttgarter Behörde hat auch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit, mit welcher der Zoll gegen Hinterziehung von Sozialabgaben, illegale Ausländerbeschäftigung, Sozialleistungsbetrug sowie Verstöße gegen Mindestlohnbestimmungen vorgeht. Im vergangen Jahr wurden hier knapp des ermittelten Schadens an hinterzogenen Sozialabgaben, den Unternehmen nun nachzahlen müssen, beläuft sich auf 12,5 Millionen Euro.

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Pressesprecher
Thomas Seemann
Telefon: 0711-922-2324
E-Mail: presse.hza-stuttgart@zoll.bund.de
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