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29.03.2019 – 14:47

Hauptzollamt Singen

HZA-SI: Jahresbilanz 2018 des Hauptzollamts Singen

Singen (ots)

Vordringliche Aufgabe der Bundeszollverwaltung und damit auch der Beschäftigten des Hauptzollamts Singen ist die Erhebung der Ein- und Ausfuhrabgaben sowie der Verbrauchsteuern auf Energieträger und Genussmittel. Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2018 waren das 141 Milliarden Euro. Als Partner der Wirtschaft trägt der Zoll in enger Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Behörden maßgeblich dazu bei, dass die Waren unter Beachtung nationaler und internationaler Regelungen auf schnellstmöglichem Wege ein- oder ausgeführt werden können. Aber auch die Überwachung der EU-Außengrenze zur Schweiz, die Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit stellten im zurückliegenden Jahr 2018 die Aufgabenschwerpunkte des Hauptzollamts Singen dar.

Steuereinnahmen

Das Hauptzollamt Singen hat im zurückliegenden Jahr 2018 rund 2,548 Milliarden Euro eingenommen. Obwohl die Einnahmen bei der Einfuhrumsatzsteuer im Vergleich zum vergangenen Jahr um etwa 90 Millionen Euro zurückgingen, stellt sie weiterhin mit gut 2,12 Milliarden Euro die größte Einnahmequelle dar. Ein deutliches Einnahmeplus war im Jahr 2018 bei den Einnahmen aus der Strom- und Energiesteuer zu verzeichnen. Mit rund 102 Millionen Euro an Einnahmen wurde das Vorjahresergebnis um über 19% übertroffen. Zudem gewinnt die Kraftfahrzeugsteuer mit über 260 Millionen Euro weiter an Bedeutung. Mit diesen Einnahmen trägt das Hauptzollamt Singen seinen Teil zum Bundeshaushalt bei.

Kraftfahrzeugsteuer

Seit April 2014 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für den Einzug der Kraftfahrzeugsteuer für den Bezirk des Regierungspräsidiums Freiburg. Der zu betreuende Fahrzeugbestand beträgt derzeit rund 1,82 Millionen Fahrzeuge. Im Jahr 2018 resultierten daraus Kraftfahrzeugsteuereinnahmen in Höhe von über 260 Millionen Euro. Bundesweit wurden im vergangenen Jahr - bei einem Gesamtfahrzeugbestand von derzeit rund 62,8 Millionen Fahrzeugen - 9 Milliarden Euro dieser Steuerart durch die Bundeszollverwaltung eingenommen.

Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs

Die Abfertigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs ist die ureigenste Aufgabe der Zollverwaltung. An den Drittlandsgrenzen sowie den Flug- und Seehäfen sichert der Zoll die Erhebung von Abgaben und unterbindet die illegale Einfuhr von Waren. Im Landesinneren überwachen seit Verwirklichung des Binnenmarktes der Europäischen Gemeinschaft mobile Kontrolleinheiten die Einhaltung der zollrechtlichen Bestimmungen. Zoll und Wirtschaft stehen effiziente IT-Systeme zur Verfügung, mit denen die Unternehmen alle Warensendungen von, nach und durch Deutschland elektronisch anmelden und abwickeln können. Diese Aufgabe wird im Bezirk des Hauptzollamtes Singen durch die hiesigen 14 Warenverkehrsämter wahrgenommen. Da die Steuerfestsetzungen jedoch häufig auf Angaben, die der Beteiligte selbst gemacht hat, beruhen, und eine abschließende Überprüfung dieser Angaben aus Zeitgründen im Vorfeld oft nicht möglich ist, ermittelt der Zoll durch nachgelagerte Prüfungs- und Überwachungsmaßnahmen in den Unternehmen die steuerlich relevanten Sachverhalte. Dies geschieht durch die Beschäftigten des Sachgebietes Prüfungsdienst. Neben 157 Zoll- und Außenprüfungen haben die Beamten des Prüfungsdienstes 3.428 Steueraufsichtsmaßnahmen durchgeführt. Diese Prüfungen werden in ähnlicher Form wie die Steuerprüfungen der Finanzämter durchgeführt und dienen dazu, ein gewisses Maß an Steuergerechtigkeit zu erzielen. Insgesamt führten die Prü-fungsmaßnahmen zu Nacherhebungen in Höhe von 2,8 Millionen Euro.

Überwachung des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs

Mit Verwirklichung des Binnenmarktes der Europäischen Gemeinschaft sind die Zollgrenzen innerhalb der Gemeinschaft weggefallen. Dadurch wurden die Zollkontrollen an den EU-Außengrenzen, also an der Grenze zur Schweiz und an den Flug- und Seehäfen, umso wichtiger. Zur Unterstützung dieser Zollgrenzkontrollen und zur Überwachung nationaler Vorschriften darf der Zoll auch innerhalb Deutschlands kontrollieren. Dazu sind mobile Kontrolleinheiten vor allem auf Autobahnen und Bundesstraßen im Einsatz. Schwerpunkte bei der Reisendenabfertigung hier im Bezirk des Hauptzollamts Singen sind der grenzüberschreitende Individualverkehr an der Grenze zur Schweiz, Zugkontrollen sowie die Kontrolle der örtlichen Transitrouten durch die mobilen Kontrolleinheiten. Hierbei wurden im Berichtszeitraum mehr als 7.100 Schmuggelfälle festgestellt. Dies entspricht einer Zunahme gegenüber 2017 in Höhe von fast 10 Prozent. Daraus resultierten insgesamt mehr als 3.300 Steuerstraf- und 370 Bußgeldverfahren. Die für die geschmuggelten Waren zu entrichtenden Abgaben beliefen sich dabei auf 1,97 Millionen Euro.

Bargeldkontrollen

Im Jahr 2018 wurden bei Bargeldkontrollen über 10,8 Millionen Euro an unangemeldeten Barmitteln festgestellt. Hieraus resultierten 64 Bußgeldanzeigen. Zwar wurden auch wieder eine hohe Anzahl an Fällen verzeichnet, in denen Erkenntnisse über Kapitalanlagen im Ausland gewonnen und an die zuständigen Behörden weiterleiten wurden, den rund 240 Mitteilungen des Jahres 2017 stehen hier im vergangenen Jahr jedoch insgesamt nur noch 209 gegenüber. Maßgeblich für den Rückgang an Aufgriffen im Barmittelbereich ist der Umstand, dass die Schweizer Banken zu Beginn des Jahres 2015 ihre sogenannte "Weißgeldstrategie" umgesetzt haben. Dies bedeutete insbesondere für die ausländischen Kontoinhaber, dass lediglich noch die den zuständigen Heimatfinanzämtern gemeldeten Vermögen von den Schweizer Banken als Einlage akzeptiert worden sind. War ein Kontoinhaber innerhalb einer definierten Frist nicht in der Lage, einen entsprechenden Nachweis darüber zu erbringen, so wurde das entsprechende Konto durch die Schweizer Bank aufgelöst.

Ungeachtet dieser Regelung im Schweizer Bankenwesen zeigen auch jetzt noch die entsprechenden Ermittlungsergebnisse der Steuerfahndungsbehörden der Länder immer wieder, dass sich aufgrund der Aufmerksamkeit der Zöllnerinnen und Zöllner nicht selten Nachforderungen von fünf- und sechsstelligen Euro-Beträgen ergeben können.

Waffen

Im Berichtszeitraum wurden rund 570 Waffen, Waffenteile und verbotene Gegenstände wie beispielsweise Totschläger, Schlagringe oder Würgehölzer durch die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Singen beschlagnahmt. Zudem konnten über 230 Schuss Munition und 611 nicht zugelassene, pyrotechnische Gegenstände sichergestellt werden.

Rauschgift

Im Rahmen der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität kam es im Bezirk des Hauptzollamts Singen im Jahr 2018 zu insgesamt mehr als 2.200 Aufgriffen. Die zuständigen Staatsanwaltschaften sanktionierten die in diesem Bereich begangenen Vergehen mit Geldstrafen in Höhe von fast 400.000 Euro.

Insgesamt wurden rund 39 Kilogramm Drogen festgestellt. Unter den Betäubungsmitteln befanden sich alleine mehr als 29 Kilogramm Cannabis-Produkte wie Marihuana und Haschisch, über 1,5 Kilogramm Heroin und Kokain, rund 1,5 Kilogramm an Amphetaminen, 117 Cannabis-Pflanzen und 35 Gramm Crystal Meth.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordnungsgemäß beschäftigt, kann preislich mit schwarz arbeitenden Anbietern konkurrieren. Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, bei. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit den Dienstorten Singen und Waldshut überprüften im Jahr 2018 fast 650 Arbeitgeber. Dies entspricht einer Zunahme im Vergleich zum Vorjahr um etwa 20 Prozent.

Die Prüfungen, teilweise auch als bundesweite Schwerpunktkontrollen durchgeführt, erstreckten sich unter anderem auf die Baubranche, das Hotel- und Gaststättengewerbe, das Taxigewerbe, das Gebäudereinigungsgewerbe, das Speditionsgewerbe mit dem Transport- und Logistikbereich, aber auch auf Wach- und Sicherheitsdienste, den Einzelhandel, die Abfallwirtschaft sowie weitere Betriebe und Berufszweige.

In diesem Bereich wurden im Jahr 2018:

   - 26,7 Millionen Euro Schadenssumme ermittelt. 
   - 930 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten an die zuständigen 
     Staatsanwaltschaften abgegeben. Über 900 wurden im 
     zurückliegenden Jahr abgeschlossen (inkl. solcher aus den 
     Vorjahren). Die Staatsanwaltschaften und Gerichte sanktionierten
     diese Straftaten mit Freiheitsstrafen von insgesamt 16 Jahren 
     und über 593.000 Euro an Geldstrafen. 
   - fast 460 Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im 
     Berichtszeitraum abgeschlossen. Wegen dieser Zuwiderhandlungen 
     wurden Bußgelder in Höhe von weiteren knapp 417.000 Euro 
     erhoben. 

Sonstiges

Trotz Wegfall der regelmäßigen grenzpolizeilichen Personenkontrollen wurden bei allgemeinen zollrechtlichen Kontrollen 158 Personen wegen verschiedener Ausschreibungen ermittelt und festgenommen.

Die Abfertigungen an Ausfuhrbestätigungen für Umsatzsteuerzwecke (die sogenannten "grünen Ausfuhrkassenzettel") im privaten Reiseverkehr sind das dritte Jahr in Folge rückläufig. An den Zollämtern im Hauptzollamtsbezirk wurden im Jahr 2018 rund 10,21 Mio. Ausfuhrkassenzettel abgefertigt. Dies entspricht einer Anzahl an zu bestätigenden Ausfuhrzetteln von rund 33.800 pro Werktag - alleine im Bezirk des HZA Singen. Die Abstempelungen sind gegenüber dem Jahr 2017 (mit 10,79 Mio. AKZ) um knapp 580.000 Bestätigungen gesunken. Der Rückgang beträgt über fünf Prozent.

Ausbildung beim Hauptzollamt Singen

Seit dem 1. Januar 2016 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für die Einstellung und Ausbildung der eigenen Nachwuchskräfte. Um sich einen Eindruck von der Arbeit des Zolls zu verschaffen, bietet das Hauptzollamt Singen potentiell Interessierten unter anderem individuelle Praktika, den jährlichen "Tag des Zolls" oder den "Girls Day" an. Aber auch auf den jährlich stattfindenden Ausbildungsmessen in Villingen-Schwenningen ("Jobs for Future"), Singen ("jobDays"), Waldshut ("Berufsorientierungstag") und Rottweil ("Starter") sowie bei den Informationsveranstaltungen der Berufsinformationszentren und den Schulen der hiesigen Region ist das Hauptzollamt Singen regelmäßig vertreten.

Bundesweit arbeiten derzeit rund 39.000 Zöllnerinnen und Zöllner in den unterschiedlichsten Einsatzbereichen. Zum Ausbildungsbeginn am 1. August 2018 wurden bundesweit im mittleren Dienst 900 Nachwuchskräfte und im gehobenen Dienst 500 Nachwuchskräfte eingestellt. Hiervon entfielen auf den Bezirk des Hauptzollamtes Singen im mittleren Dienst fünf Anwärterinnen und Anwärter und im gehobenen Dienst acht Anwärterinnen und Anwärter. Die Ausbildung im mittleren Zolldienst dauert zwei Jahre, wird mit der Laufbahnprüfung abgeschlossen und findet an den Ausbildungsstätten in Sigmaringen, Plessow und ab August 2019 auch in Leipzig statt. An den Zolldienststellen des jeweiligen Ausbildungshauptzollamts absolvieren sie die praktischen Ausbildungsphasen.

Die dreijährige Ausbildung im gehobenen Zolldienst ist eine Art duales Studium und gliedert sich in Studienabschnitte und Praktika. Das Studium wird am Bildungs- und Wissenschaftszentrum in Münster absolviert. Praxisabschnitte werden dagegen ebenfalls an den Zolldienststellen des jeweils zuständigen Hauptzollamts durchgeführt.

Die Bewerbungsfrist für beide Laufbahnen endet üblicherweise gegen Mitte/Ende September für Einstellungen zum 1. August des Folgejahres.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Singen
Pressesprecher
Mark Eferl
Telefon: 07731-8205-5251
E-Mail: presse.hza-singen@zoll.bund.de
www.zoll.de

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