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26.03.2019 – 12:00

Hauptzollamt Schweinfurt

HZA-SW: Jahresbilanz des Hauptzollamts Schweinfurt: / 13,6 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit / 80 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen im Vorjahresvergleich

HZA-SW: Jahresbilanz des Hauptzollamts Schweinfurt: /
13,6 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit /
80 Millionen Euro mehr Steuereinnahmen im Vorjahresvergleich
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Schweinfurt (ots)

Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS)

Im Jahr 2018 konnte das Hauptzollamt Schweinfurt über 13,6 Millionen Euro Schäden ermitteln, die durch Schwarzarbeit entstanden waren. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Summe dabei nochmals um knapp 400.000 Euro an.

"Die Ideen zur Umgehung von Sozialabgaben werden immer ausgefeilter", weiß Franziska Schubert. "Vor allem im Bereich des Kettenbetrugs haben wir im vergangenen Jahr beachtliche Ermittlungsergebnisse erzielt", bestätigt die stellvertretende Leiterin des Hauptzollamts mit Blick auf die Schwarzarbeitsbekämpfung.

Beispielsweise wurde 2018 allein durch ein Gerichtsurteil knapp eine Million Euro Schaden richterlich bestätigt, indem ein Reinigungsunternehmer Scheinrechnungen nutzte und seine Angestellten zum Teil "schwarz" bezahlte. Durch den Ankauf dieser sogenannten Abdeckrechnungen versuchte er die Schwarzlohnzahlungen buchhalterisch zu verschleiern. Sozialversicherungsbeiträge wurden entsprechend nicht oder nicht in richtiger Höhe entrichtet. Der 61-jährige Unternehmer aus Hessen wurde in 57 Fällen des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt schuldig befunden. Das Gericht sprach eine Freiheitsstrafe in Höhe von einem Jahr und zehn Monaten aus, die zur Bewährung ausgesetzt wurde.

"Es dauert nicht selten Jahre bis die Beweisführung abgeschlossen und dem Gericht vorgelegt werden können. Hier ist aufwändige und hochwertige Ermittlungsarbeit zu leisten. Gerade im Bereich der Kettenbetrugsfälle gilt es stets ein Geflecht an Scheinrechnungen und Beteiligten zu entwirren. Die Ermittlungen zur Schwarzarbeitsbekämpfung sind dadurch sehr komplex." Auch die Anzahl der eingeleiteten Straf- oder Bußgeldverfahren blieb im vergangenen Jahr konstant hoch. Bei den Bußgeldverfahren verzeichnete das Hauptzollamt einen Anstieg von 132 Fällen. Die Ermittlungsverfahren bei Straftaten orientierten sich dicht am Vorjahresstand.

Durchschnittlich 13 Prozent mehr Straf- bzw. Bußgeldverfahren konnten im Jahr 2018 zum Abschluss gebracht werden (2018 - abgeschlossene Strafverfahren 2.426 / abgeschlossene Bußgeldverfahren 1.402). Die Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen erhöhte sich um mehr als 500.000 EUR. Als Geldbußen wurden 1,6 Millionen Euro verhängt. Der Rückgang im Vergleich zum Vorjahr erklärt sich, da im Jahr 2017 die Ergebnisse eines Großverfahrens enthalten waren, bei dem Bußgelder in Millionenhöhe in den Bilanzwert einflossen. Insgesamt sprachen die Gerichte 28 Jahre Freiheitsstrafe aus. Weitere Details zu den Bilanzergebnissen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit finden Sie im Anhang (Pressemitteilung).

Einnahmen des Hauptzollamts:

Mit einem Zuwachs von 17 Stammbediensteten startete das Hauptzollamt Schweinfurt in das Jahr 2018 und verfügt über 527 Beschäftigte und 38 Auszubildende. Der Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Schweinfurt erstreckt sich über den gesamten Regierungsbezirk Unterfranken und einen Großteil Oberfrankens.

1,55 Milliarden Euro Einnahmen verzeichnete das Hauptzollamt Schweinfurt insgesamt. Rund 80 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Grund war ein Anstieg der Einfuhrumsatzsteuer auf 808 Millionen Euro. Die Zunahme der Wareneinfuhren lässt sich vor allem an den abgefertigten Einfuhrpositionen festmachen. 2018 wurden insgesamt 778.580 Sendungspositionen abgewickelt. 2017 waren es zum Vergleich 691.327 Einfuhrpositionen.

"Unsere Bilanzzahlen bestätigen uns als verlässlichen Partner der Wirtschaft. Unsere Abfertigungsstellen sind für einen kommenden Brexit, dem Austritt des Vereinten Königreichs aus der Europäischen Union, gut gerüstet. An dieser Stelle gebührt unseren Bediensteten ein großes Lob!" unterstreicht Franziska Schubert.

Weitere Details zu den Einnahmen des Hauptzollamts finden Sie im Anhang (Pressemitteilung).

Die eingenommenen Zölle in Höhe von 78,8 Millionen Euro fließen dem EU-Haushalt zu. Einnahmen aus der Einfuhrumsatzsteuer, den Verbrauchsteuern und den Verkehrssteuern kommen dem Bundeshaushalt zugute und ermöglichen wichtige Investitionen des Bundes. Im Detail verbuchte das Hauptzollamt Schweinfurt im Jahr 2018 insgesamt 398,2 Millionen Euro Verbrauchsteuern. Ein Großteil war der Energie- und Stromsteuer zuzurechnen (2018 - Energiesteuer: 268 Millionen Euro / 2018 - Stromsteuer: 76,1 Millionen Euro). Im Bereich der Kaffeesteuer war ein Einnahmeplus von 22 Prozent zu verzeichnen (2018 - Kaffeesteuer 8,9 Millionen Euro). Biersteuer und Alkoholsteuereinnahmen stiegen im einstelligen Prozentbereich an (2018 - Biersteuer: 37,3 Millionen Euro / Alkoholsteuer Branntwein: 6,2 / Schaumwein: 1,5 Millionen Euro). Die Verkehrssteuereinnahmen setzten sich aus der Kraftfahrzeugsteuer in Höhe von 259,4 Millionen Euro und der Luftverkehrssteuer mit rund 1,2 Millionen Euro zusammen.

Kontrolleinheit Verkehrswege:

Knapp 5.000 Fahrzeuge und über 11.000 Personen überprüfte die Kontrolleinheit Verkehrswege. 195.000 Schmuggelzigaretten stellten die Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege mit Sitz in Bamberg fest. Dies entspricht circa 1.000 Stangen Zigaretten. Insgesamt 44.000 Euro Steuereinnahmen konnten die Einsatzkräfte für Schmuggelwaren festsetzen. 67.000 Euro nahmen die Einsatzkräfte für Forderungen aus Grenzvollstreckungsaufträgen ein. Auch bei Bargeldmittelkontrollen wurden die Zöllnerinnen und Zöllner im Jahr 2018 fündig. So stoppten sie einen Bargeldmitteltransport von mehr als 80.000 Euro.

Weitere Details zu den Bilanzergebnissen der Kontrolleinheit Verkehrswege finden Sie im Anhang (Pressemitteilung).

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Schweinfurt
Pressesprecherin
Tanja Manger
Telefon: 09721-6464-1030
E-Mail: presse.hza-schweinfurt@zoll.bund.de
www.zoll.de

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