Hauptzollamt Schweinfurt

HZA-SW: Örtliche Prüfung des Hotel- und Gaststättengewerbes in Unterfranken - Beanstandungen bei mehr als einem Viertel der geprüften Betriebe

Unterfranken (ots) - Im Rahmen einer örtlichen Schwerpunktmaßnahme prüften Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit zwischen dem 17. und 19. Februar 2017 Unternehmen des Hotel- und Gaststättengewerbes im Raum Würzburg, Aschaffenburg, Kitzingen und Main-Spessart.

Es wurden insgesamt 20 Gastronomiebetriebe überprüft und mehr als 100 Personen zu ihren Arbeitsbedingungen und Beschäftigungsverhältnissen befragt. In elf Geschäftsunterlagenprüfungen stellten die Zöllnerinnen und Zöllner die Angaben der Arbeitnehmer denen der Arbeitgeber gegenüber.

Sechs Gaststätten beschäftigen die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bis zur endgültigen Klärung der Sachverhalte weiter. Konkret besteht bei zwei Betrieben der Vorwurf, dass der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn nicht gezahlt wurde. In drei Gaststätten unterblieben Sofortmeldungen und ein Arbeitnehmer wurde über einen längeren Zeitraum nicht zur Sozialversicherung gemeldet, so dass der Verdacht besteht, dass Beiträge zur Sozialversicherung vorenthalten bzw. veruntreut wurden.

In einem italienischen Restaurant wurde ein ausländischer Staatsangehöriger ohne Arbeitserlaubnis beschäftigt. Die Zöllnerinnen und Zöllner leiteten ein Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts bzw. der Beihilfe hierzu ein.

Gegen den Inhaber als auch gegen den Beschäftigten eines China-Restaurants wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eröffnet. Der Ausländer hatte bereits einen Antrag auf Arbeitserlaubnis gestellt. Da die Arbeitserlaubnis allerdings noch nicht erteilt war, wurde er ohne einen erforderlichen Aufenthaltstitel beschäftigt.

Mehr Informationen zur Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit finden Sie unter www.zoll.de.

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